Heer: Klug lässt sich Sparplan nicht zerfleddern

SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug ist fest entschlossen, sein Bundesheer-Reform- und Sparkonzept 2018 vollinhaltlich umzusetzen. In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag ließ er keine Bereitschaft zu Abstrichen bei Kasernenschließungen, Militärmusik oder schweren Waffen erkennen.

SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug ist fest entschlossen, sein 2018 vollinhaltlich umzusetzen. In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag ließ er keine Bereitschaft zu Abstrichen bei Kasernenschließungen, Militärmusik oder schweren Waffen erkennen.

"Das Konzept ist aus einem Guss, ich gehe davon aus, dass wir das umsetzen", so Klug. Zuletzt hatte es unter anderem Forderungen gegeben, die Tilly-Kaserne in Freistadt doch beizubehalten. Das von der militärischen Spitze erarbeitete Konzept sei inhaltlich und hinsichtlich der Zahlen schlüssig, hielt er anderen Berechnungen etwa der Belegschaftsvertreter entgegen. Man müsse nicht nur laufende Kosten für den Kasernenbetrieb, sondern auch den Veräußerungserlös einbeziehen.

200 Mio. Euro pro Jahr einsparen

Das alles sei nötig, um die nötigen Einsparungen von rund 200 Mio. Euro pro Jahr bis 2018 zu schaffen und die Erfüllung der "militärisch einsatzwahrscheinlichen" Aufgaben sicherzustellen. Und die Militärmusik sei mit 386 Personen derzeit "zu groß für unsere Armee", zeigte Klug auch hier keine Bereitschaft, von den Plänen abzugehen.

Gerüstet für aktuelle Szenarien

Trotz Einsparungen seien die Katastrophenhilfe oder die Einsatzfähigkeit z.B. bei Terroranschlägen gesichert. Die schweren Waffen (Panzer etc.) würden nicht völlig aufgegeben, sondern nur so weit reduziert, dass sie bei geänderter Bedrohungslage wieder aufgerüstet werden könnten. Der Kritik, das Heer könnte nach den Einsparungen seinen nicht mehr nachkommen, hielt Klug entgegen: "Die militärische Landesverteidigung ist 2014 etwas anders als vor 20 Jahren" - und sein Programm reflektiere genau die aktuellen Bedrohungsszenarien wie etwa Chemiewaffen in Syrien.

Neue Abfangjäger nötig

Klug unterstrich einmal mehr, dass er für die Luftraumüberwachung und die Modernisierung der Geld über sein Budget hinaus braucht. Die Luftraumüberwachung sei noch bis 2020 möglich. Bis dahin sind die Saab 105-Flugzeuge ausgemustert - und deshalb brauche man schon nächstes Jahr eine Entscheidung über die Nachfolgegeräte. Auch Helikopter (Alouette III) müssten beizeiten ersetzt werden. Klug ist aber optimistisch, dass es beim Koalitionspartner Verständnis dafür gibt.

Keine Reduktion der Auslandseinsätze

Die Ansicht des Koalitionspartners, dass Österreich seine Auslandseinsätze reduzieren könnte, teilt der Verteidigungsminister nicht. Das im Vorjahr mit breiter Mehrheit beschlossene "Mutterdokument" Sicherheitsstrategie gebe vor, dass mindestens 1.100 Mann für Auslandseinsätze bereitzuhalten sind. Diesen Auftrag erfülle das Heer.

Ein Einsatz Österreichs im Rahmen einer Blauhelm-Truppe in der ist für Klug grundsätzlich vorstellbar - unter "geeigneten Rahmenbedingungen" mit einem "robusten" Mandat per UNO-Beschluss.

Wenige Stunden vor dem Verteidigungsminister hatte Oberbefehlshaber Heinz Fischer wissen lassen, dass er zwar hinter den Sparmaßnahmen steht, à la longue aber wieder fließen sehen will.