Heimische Filmbranche klagt Provider UPC

Das Kabeldienstleistungsunternehmen UPC, Anbieter von chello-Breitbandinternet, sieht sich mit einer Klage des Vereins für Anti-Piraterie der österreichischen Film- und Videobranche konfrontiert. UPC soll gezwungen werden, den Zugang zur Internetseite kino.to zu sperren.

Im Rahmen einer Pressekonferenz erklärte heute der "Verein für Anti-Piraterie der österreichischen Film- und Videobranche" (VAP), den Provider UPC mit einer Unterlassungsklage zwingen zu wollen, die Seite kino.to zu sperren. Darauf würden Filme und Fernsehserien zur Ansicht angeboten werden, was eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Da die Betreiber von kino.to nicht eruierbar sind und deren Server in Russland stehen, will der VAP nun gegen heimische Internetanbieter vorgehen. Bereits in der Vorwoche erhielten zahlreiche österreichische Provider von den Filmfirmen Satel, Wega und Constantin Film ein Ultimatum, kino.to zu sperren. Falls dem nicht nachgegangen würde, werde geklagt.

Provider legen sich quer

Die ISPA, der Branchenverband der heimischen Internetwirtschaft, reagierte mit einer Aussendung auf die Klage. Darin wird betont, dass "Accessprovider, die ihren Kunden den Zugang zum Internet zur Verfügung stellen, gesetzlich nicht ermächtigt, geschweige denn verpflichtet sind, über ihre Leitungen transportierte Informationen zu kontrollieren. Sie nehmen daher auch keine Auswahl oder den Ausschluss von bestimmten Inhalten vor. Es fehlt jegliche Rechtsgrundlage, Websites wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen zu blockieren."

Der VAP will nun durch einen Musterprozess feststellen lassen, ob die Sperre von Internetseiten mit "durchwegs illegalen Inhalten" juristisch möglich wäre. Allerdings will man nichts von einem Präzedenzfall wissen, der die Internet-Zensur ermögliche. Vielmehr gehe es um "die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen", heißt es von Seiten des VAP.