Politik

Heinisch-Hosek will 200 Millionen Euro mehr

Heute Redaktion
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Die Post bringt jedem was - nicht immer aber Freude: Montag trudelte ein Brief im Finanzministerium in Wien ein. Absenderin: Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Die glücklose Bildungsministerin fordert darin eine Aufstockung ihres Budgets um 200 Millionen Euro.

Die Post bringt jedem was – nicht immer aber Freude: Montag trudelte ein Brief im Finanzministerium in Wien ein. Absenderin: Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Die glücklose Bildungsministerin fordert darin eine Aufstockung ihres Budgets um 200 Millionen Euro.

"Es geht im Brief um zusätzliche Geldmittel, etwa für politische Bildung oder Ethikunterricht", bestätigt Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) gegenüber "Heute". Und er ärgert sich. "Das Bildungsbudget ist eines der Budgets, wo wir die größten Probleme haben. 2015 sind alle Rücklagen so gut wie aufgebraucht." Zudem "gibt es bereits zugesagte Einsparungsmaßnahmen, die aber nicht umgesetzt worden sind".

Schelling will, dass die Ministerin den Gürtel enger schnallt. "Wir haben einen enormen Reformbedarf im Bildungsbereich. Die Reformgruppe arbeitet daran. Seit Wochen fordern wir von der Ministerin einen Kassasturz ein, um zu sehen, wo es Einsparungspotenziale gibt. Das wird einfach nicht geliefert."

Sparen könnte man laut Finanzminister etwa "bei der Verwaltung, bei den über 5.000 Schulversuchen, der Neuen Mittelschule und vielem mehr".