"Holt mehr Haie ins Mittelmeer, damit diese schönen Fische die Plage beenden." Solche und ähnliche Kommentare fanden sich zuhauf auf einer Facebook-Seite, die gegen eine geplante Errichtung eines Containerdorfes in St.Veit/Glan in Kärnten mobilisierten. In dieser Tonart ging es monatelang auf der Facebook Gruppe zu, bis die Polizei schließlich die Verfasser der Hassbotschaften ausfindig machen konnten. Eine Aufgabe die sich gar nicht so leicht darstellte, da die meisten Postings nicht unter echten Namen getätigt wurden.
Fast 1200 Mitglieder in Blütezeit
Aufgeflogen war die Gruppe, die mitunter beinahe 1.200 Mitglieder verzeichnen konnte, bereits im Herbst 2016, als zwei junge Burschen der Gruppe beitraten und Anzeige erstatteten, nachdem sie sich in die Gesprächsverläufe auf der Seite eingelesen hatten. Die Datenermittler der Polizei forschten daraufhin die Verfasser der hetzerischen und fremdenfeindlichen Kommentare in mühevoller Kleinarbeit aus.
Die verantwortlichen Ermittler Alfred Supanz von der Polizei Friesach und Alexander Kogler (Polizei St. Veit) forschten nach monatelanger Recherchearbeit insgesamt 23 Einzelpersonen aus, denen hetzerische Tätigkeiten in der Facebook Gruppe nachgewiesen werden konnten und erstatteten Anzeige.
Unter den Angezeigten finden sich Männer und Frauen zu annähernd gleichen Teilen, die meisten der Angeklagten stammen aus Kärnten. Auch die soziale Zusammensetzung der Gruppe war höchst unterschiedlich. Vom Arbeiter bis zum Angestellten waren nach Angaben der Polizei viele unterschiedliche Berufsgruppen innerhalb der Gruppe vertreten.
Frauen hetzten besonders intensiv
Auffällig war für die zuständigen Beamten, dass zwar sowohl Männer wie auch Frauen auf der Facebook Seite gehetzt hatten, die weiblichen Provokateure sollen dabei aber besonders heftig agiert haben. „Die Kommentare der Frauen waren deutlich heftiger als jene der Männer", so Supanz.
Mittlerweile gibt es die ersten Verurteilungen in der Causa. So wurde beispielsweise der Administrator der Seite zu 4.500 Euro Geldstrafe verurteilt, da er hetzerische Postings nicht gelöscht hatte. Eine 59-jährige Frau wurde zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt, nachdem sie die Facebook Seite benutzt hatte um zur Gewalt gegen Flüchtlinge aufzurufen.
Erste Verurteilungen
Am Mittwoch wurde ein weiteres Mitglied der Gruppe zu 3.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Die 24-jährige Kärntnerin gab an, sich nicht bewusst gewesen zu sein, dass ihre Postings an die Öffentlichkeit gelangen würden. Der zuständige Richter fand diese Argumentation jedoch reichlich dünn :"Das ist aber schon ein bisschen naiv, oder? Das, was Sie getan haben, ist dasselbe, wie wenn Sie sich mitten in der Stadt hinstellen und das (...) laut in der Gegend herumschreien". Selbstverständlich stehe es jedem frei sich mit der Asylpolitik nicht einverstanden zu erklären, wer jedoch zur Gewalt an Asylwerbern aufruft mache sich aber strafbar, so der Richter.
Das geplante Asylzentrum, dass ja den Stein des Anstoßes für die Gründung der Gruppe gewesen war, ist übrigens nie verwirklicht worden und eine Wiederaufnahme des Projektes ist nicht geplant. (mat)
