Ein Posting mit einem Bild von Adolf Hitler und einem antisemitischen Zitat in einem sozialen Netzwerk sorgt bei SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim für Verärgerung. Er verstehe nicht, wieso die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren eingestellt hat. Eine parlamentarische Anfrage an Justizminister Wolfgang Brandstetter ist die Folge.
Ein 29-jähriger, türkischstämmiger Welser postete ein Hitler-Bild mit dem Zitat "Ich könnte alle Juden töten. Aber ich habe einige am Leben gelassen, um euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe". Der Internet-Nutzer kommt ungestraft davon. Die Staatsanwaltschaft sah die "subjektive Tatseite" der Wiederbetätigung nicht erfüllt.
Gaza-Streifen als Begründung
Sein Verhalten rechtfertigte der türkischstämmige Mann danach mit dem Beschuss des Gaza-Streifens. Er habe keine Absicht gehabt, den Nationalsozialismus zu verherrlichen.
Der Fall sorgte für Kritik der Welser Antifa, das Netzwerk gegen Faschismus und Antisemitismus und der Österreichisch-Israelitischen Gesellschaft. Auch SPÖ-Justizsprecher Jarolim und der Grüne Albert Steinhauser meldeten sich zu Wort.
Jarolim: Neben Wiederbetätigung womöglich Verhetzung
Jarolim vermutet sehr wohl eine Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn und fragt, ob nicht auch ein möglicher Tatbestand der "Verhetzung" geprüft wurde, beziehungsweise mit welcher Begründung er verneint wurde. Laut Medienberichten erklärte inzwischen der Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft Linz Bruno Granzer: "Wir interpretieren die Sachlage anders und prüfen Möglichkeiten, das Verfahren wieder aufzunehmen".
