Politik

Hofer: Abstimmung über Todesstrafe möglich

Heute Redaktion
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Bild: Sabine Hertel

Als Bundespräsident würde sich Norbert Hofer für mehr direkte Demokratie einsetzen. In einem Interview erklärte der FP-Kandidat jetzt, dass er dabei auch nicht vor heiklen Themen zurückschrecken würde.

Die APA hatte den Hofburg-Kandidaten einen Katalog mit 14 Fragen vorgelegt. Darunter auch, ob sie Volksabstimmungen zu Fragen zulassen würden, die der Menschenrechtskonvention widersprechen - etwa die Wiedereinführung der Todesstrafe. Für Norbert Hofer wäre eine derartige Abstimmung denkbar. Er vertraue dabei auf das "Gespür der Menschen".

Der FP-Kandidat stellte zwar klar: "Die Wiedereinführung der Todesstrafe ist nicht mit unseren Werten vereinbar." Dennoch würde er einer Volksabstimmung darüber keinen Riegel vorschieben.

Gegenkandidat Alexander Van der Bellen sieht das anders: "Themenbereiche, die Grund- und Menschenrechte berühren, sollen nicht Gegenstand von Volksabstimmungen sein."