Hofer verweigert GIS – nur dafür würde er sie zahlen

Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FP) ist mit dem ORF unzufrieden.
Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FP) ist mit dem ORF unzufrieden.GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
FP-Grande Norbert Hofer enthüllt, dass er überhaupt keine GIS-Gebühr zahle. In einem Interview geht er auf Distanz zu seinem Parteichef Herbert Kickl.

Der ORF steht vor dem Umbruch. Unlängst waren vor allem die Chats zwischen Heinz-Christian Strache und ZiB-Chef Matthias Schrom in den Schlagzeilen. Später folgten weitere Enthüllungen aus einer WhatsApp-Gruppe blauer Partei-Granden, die den politischen Umbau des Senders planten. Nun geht es wieder um eine handfeste ORF-Reform.

Zwei Optionen

Grund: Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass bis Ende 2023 die Finanzierung des ORF neu geregelt werden muss. Dann soll auch das Streaming von der GIS erfasst werden. Konkret liegen derzeit zwei Varianten auf dem Tisch. Bis März wollen sich ÖVP und Grüne geeinigt haben.

Entweder es wird dann eine Haushaltsabgabe wie in Deutschland geben, bei der jeder Haushalt eine Art "ORF-Steuer" abdrücken muss. Oder der Öffentlich-Rechtliche wird schon bald aus dem Bundesbudget finanziert, wobei der genaue Betrag stets mit einer Zweidrittelmehrheit im Nationalrat beschlossen werden soll.

Hofer zahlt keine GIS

Und was sagen dazu jene, die vor wenigen Jahren noch selbst die Zügel dazu in der Hand hatten? Der ehemalige FPÖ-Chef und nunmehrige Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer etwa zahle überhaupt keine GIS-Gebühr, wie er im Interview mit "Profil" enthüllt. Ein Sender wie ORF III sei grundsätzlich aber "genau das öffentlich-rechtliche Format, das Österreich braucht". Dafür würde er auch GIS zahlen.

Zu den jüngst aufgetauchten Chats sagte Hofer: "Auch die FPÖ musste sich überlegen, wie man Positionen optimal besetzt. Aber natürlich hätte man darüber nachdenken müssen, wie man die Sache weiter entflechten kann."

Brisant: Die am Montag verkündete Verschärfung des Verbotsgesetz begrüßt Hofer, im Gegensatz zu vielen Parteikollegen. Judensterne mit der Aufschrift "ungeimpft", wie sie oft bei Corona-Demos zu sehen waren, finde er "äußerst unpassend". Er sei dafür, diese Leute zu belangen. In diesem Zusammenhang distanzierte er sich auch gegenüber seinem Parteichef Herbert Kickl, der die rechtsextreme Identitären ein "unterstützenswertes Projekt" nannte. "Ich hatte als Parteiobmann eine andere Sicht der Dinge."

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