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Hollande will "keine übereilten Zugeständnisse" an T...

Heute Redaktion
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Der französische Präsident hat die EU vor übereilten Zugeständnissen an die Türkei gewarnt. Das Grenzsicherungsabkommen mit Ankara sei wichtig, aber er wollte deshalb "keine Zugeständnisse im Bezug auf Menschenrechte oder die Kriterien zur Visaliberalisierung", sagte er am Samstag.

Der französische Präsident hat die EU vor übereilten Zugeständnissen an die Türkei gewarnt. Das Grenzsicherungsabkommen mit Ankara sei wichtig, aber er wollte deshalb "keine Zugeständnisse im Bezug auf Menschenrechte oder die Kriterien zur Visaliberalisierung", sagte er am Samstag. 

Im Zuge sind die EU-Staaten erpicht auf das geplante Grenzsicherungsabkommen mit der Türkei. Beim Gipfeltreffen Anfang der Woche wurde der grundsätzliche Plan festgelegt. Demnach sollen Flüchtlinge, die illegal in Griechenland ankommen, zurück in die Türkei überführt werden.

Im Gegenzug für die Rücknahme forderte die Türkei aber nicht nur Milliardenzahlungen von der EU sondern auch eine Liberalisierung bei den Einreisevisa für türkische Staatsbürger. Hollande will allzu übereilte Zugeständnisse an die Türkei aber bremsen. Man dürfe bei Menschenrechten keine Zugeständnisse machen, forderte er.

Hollande forderte außerdem auch eine bessere Sicherung der EU-Außengrenze. Nur so könne man die Reisefreiheit innerhalb der Schengen-Zone erhalten. Jedes Land müsse dazu seinen Beitrag leisten, sagte Hollande in Bezug auf den Verteilungsplan der EU.