Österreich

Holzhütten-Affäre: Urteil aufgehoben

Heute Redaktion
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Paukenschlag in der Causa um Schwarzbauten in Zwettl: Der Oberste Gerichtshof gab der Nichtigkeitsbeschwerde von VP-Stadtchef Herbert Prinz statt und ordnete eine neue Verhandlung (Termin noch offen) am Landesgericht Krems an.

Prinz hatte im April 2015 vor Gericht gestanden und wurde wegen Amtsmissbrauchs zu einer Geldstrafe von 36.000 Euro verurteilt. Hintergrund: Bereits 2009 hatte Prinz erfahren, dass die Baubewilligung für vier private Holzhütten fehlt.

Doch statt einen Abbruchbescheid der BH umzusetzen, leitete er laut Anklage ein Verfahren zur Raumänderung ein, damit die Hütten (genutzt für Feiern) nachträglich bewilligungsfähig sind. Prinz sagte immer, im Gemeinwohl gehandelt zu haben.