Tausend US-Professoren warnen vor Kavanaugh

Tausend Jus-Professoren haben den US-Senat aufgerufen, Brett Kavanaugh nicht als neuen Richter für das Oberste Gericht zu bestätigen. In einem in der "New York Times" am Mittwoch veröffentlichten Brief schreiben sie, der nach Missbrauchsvorwürfen umstrittene Kandidat von Präsident Donald Trump besitze nicht die erforderliche Objektivität und die Unparteilichkeit, um im höchsten Gericht des Landes zu sitzen. Das habe seine Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats vergangene Woche gezeigt.

"Disqualifiziert"

Der Brief, der dem Senat am Donnerstag vorgelegt wurde, sei bereits von rund 1.000 Professoren unterzeichnet worden, Tendenz rasch steigend. In dem Schreiben der Jus-Professoren heißt es, Kavanaugh habe sich bei der Senats-Anhörung am 27. September durch "den Mangel von richterlichen Temperament" für jedwedes Gericht disqualifiziert, und damit ganz sicher auch für das höchste Gericht des Landes.

Kavanaugh habe den Fragestellern in unmäßiger, aufhetzerischer und parteiischer Art geantwortet. Sicherlich sei das Thema der Anhörung für jeden schmerzhaft gewesen. Aber Kavanaugh habe wiederholt aggressiv auf die Fragesteller reagiert, anstatt bei der notwendigen Suche nach Richtigkeit offen zu sein.

Republikaner drängen

Der amerikanische Senat soll nach dem Willen des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell trotzdem noch in dieser Woche Kavanaugh als neuen Richter für den Surpreme Court bestätigen.

Abstimmung schon am Samstag?

Die Abstimmung im Senat könnte bereits am Samstag stattfinden. Der republikanische Mehrheitsführers Mitch McConnell schrieb am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter, er habe den Antrag zur Beendigung der Senatsdebatte über die Nominierung Kavanaughs eingereicht. Am Freitag solle darüber abgestimmt werden, ob die Debatte beendet werden solle. Den Mitgliedern bleibe genügend Zeit, das zusätzliche Material zu prüfen und darüber informiert zu werden. Damit könnte der Senat, wenn er für ein Ende der Debatte votiert, den Wunschkandidaten von Präsident Trump schon am Samstag als neuen Richter am Obersten Gericht bestätigen.

FBI-Untersuchung abgeschlossen

Gegen Kavanaugh ermittelt das FBI wegen Missbrauchsvorwürfen, diese Untersuchung wurde am Mittwoch abgeschlossen. Bislang drei Frauen werfen ihm sexuelle Übergriffe sowie versuchten Vergewaltigung während der High-School- und Studienzeit in den 1980er Jahren vor. Kavanaugh bestreitet die Anschuldigungen.

(red)