Politik

Hypo-Hit mit Polit-Kombo avanciert zum Kult

Heute Redaktion
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Finanzminister Michael Spindelegger hat Montagfrüh die Finanzsprecher aller Parlamentsparteien zu sich gebeten, um sie in der Causa Hypo auf den neuesten Stand zu bringen. Über den konkreten Inhalt des Gesprächs hat man Stillschweigen vereinbart. Indes macht ein eigener Hypo-Song die Runde, der einen Zusammenschnitt aus dem Sonderministerrat zum Thema darstellt.

auf den neuesten Stand zu bringen. Über den konkreten Inhalt des Gesprächs hat man Stillschweigen vereinbart. Indes macht ein eigener Hypo-Song die Runde, der einen Zusammenschnitt aus dem Sonderministerrat zum Thema darstellt.

Der Song zum Hypo-Desaster stammt von Kurt Razelli, der schon im Wahlkampf mit witzigen Zusammenschnitten von Polit-Reden aufhorchen ließ.

"Möchte alle einbinden"

Auch ohne konkrete Angaben über den Inhalt des Gesprächs: Die Finanzsprecher der Opposition zeigten sich von der Information grundsätzlich angetan. Der Finanzminister hebe sich positiv von seinen Vorgängern ab, so Grünen-Finanzsprecher Werner Kogler. Rainer Hable von den NEOS hält auch die Einsetzung internationaler Experten für richtig. Ein weiteres Treffen soll es geben, wenn der Endbericht der "Task Force" vorliegt.

Das soll nächste Woche der Fall sein. Die Taskforce prüft die Möglichkeiten Insolvenz, Bad Bank und die von Spindelegger eingeforderte Beteiligung von Anleihe-Gläubigern. "Ich möchte, dass die Oppositionsparteien in die Lösung eingebunden sind", so Spindelegger.

Spindelegger verteidigt Notheis

Spindelegger verteidigte die in die Expertengruppe zur Bank-Abwicklung. Kritiker sehen eine Unvereinbarkeit, weil Notheis bei der Notverstaatlichung der Hypo den damaligen Eigentümer Bayerische Landesbank beraten hat. Spindelegger wies das zurück: Notheis sei nicht persönlich sondern nur sein Unternehmen für die Bayern tätig gewesen .

Liebscher wollte schon länger gehen

Der hat den Ressortchef nicht besonders gewundert. Der Rücktritt sei "keine Überraschung" gewesen. Liebscher habe seinen Abgang davor schon drei Mal intern angekündigt, so der Finanzminister.

Weisenrat statt U-Ausschuss

"Aufgeschlossen" ist er bezüglich des von Notenbankchef Ewald Nowotny vorgeschlagenen "Weisenrats" zur Aufarbeitung der Hypo-Affäre. Laut Spindelegger tritt auch SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann für ein solches Gremium ein.