IAEA stellt Iran Ultimatum

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO fordert den Iran auf, bis spätestens März alle offene Punkte seines Atomprogramms aufzuklären. Eine dementsprechende Resolution wurde am Freitag in Wien beschlossen.

Am Freitag nahm der Gouverneursrat der IAEO-Mitglieder in Wien die Resolution an. Demnach soll der Iran unverzüglich und vollständig alle offenen Punkte des Atomprogramms aufklären. 32 der 35 IAEO-Mitgliedstaaten des IAEO-Gouverneursrat stimmten dem Text am Freitag zu. Kuba und Ecuador stimmten dagegen, Indonesien enthielt sich.

Damit reagiert das oberste Kontrollorgan der Behörde auf den alarmierenden Iran-Bericht von Generaldirektor Yukiya Amano. Der Report listet Hinweise auf, nach denen Teheran bis zumindest 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitete. Nach Überzeugung der IAEO-Mitglieder Deutschland, Frankreich und Großbritannien verletzen die einschlägigen Aktivitäten Teherans den Vertrag zur Nichtverbreitung von Kernwaffen.

Schon am Donnerstag hatte IAEO-Chef Amano Teheran dringend aufgerufen, endlich alle Fakten auf den Tisch zu legen und voll und ganz mit der Behörde zusammenzuarbeiten. Er kündigte an, eine hochrangige Delegation in den Iran zu entsenden. Der UNO-Sicherheitsrat fasste bereits viermal Beschlüsse mit Sanktionen gegen Teheran. Der israelische IAEO-Botschafter Ehud Azulay sagte in Wien, er habe sich eine "schärfere" Resolution erhofft.

Iran simuliert Angriff Israels
Kurz nach der Verabschiedung der IAEA-Resolution kündigten die Revolutionsgarden in Teheran für die Nacht auf Samstag ein Manöver der Luftabwehr an. Der Iran will sich so für den möglichen Fall eines israelischen Angriffs auf iranische Atomanlagen vorbereiten. Die Garden wollen einen israelischen Angriff auf Atomanlagen oder andere strategische Ziele in ihrem Land simulieren und so sicherstellen, dass sie gegen diese gewappnet sind.

Israel hatte einen Angriff auf den Iran nicht ausgeschlossen, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde IAEO (IAEA) in ihrem jüngsten Iran-Bericht Hinweise auf ein geheimes militärisches Atomprogramm Teherans dokumentiert hat.