Ibiza-Ausschuss: Horten und Glock kommen nicht

Nächste Woche Donnerstag startet der Ibiza-Untersuchungsausschuss. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird trotz Unmut der Opposition darüber der Vorsitzende sein. Er erhofft sich nichts Geringeres als die Wahrheit zu finden.

Horten und Glock sagen ab

Nicht zu dieser Wahrheitsfindung beitragen werden vorerst die von Strache im Ibiza-Video als FPÖ-Spender bezeichnete Milliardärin Heidi Goess-Horten sowie der Waffenproduzent Gaston Glock. Der "Kurier" berichte darüber, dass die beiden ihren für 5. Juni geplanten Auftritt vor den Parlamentariern abgesagt haben.

Die Begründung: Horten hat ein Attest vorgelegt, demzufolge sie zur Corona-Risikogruppe zählt und deshalb nicht ins Parlament kommen könne. Glock legte ein ähnliches Attest vor, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht kommen könne. Vom dritten an diesem Tag geladenen Zeugen, Novomatic-Gründer Johann Graf, hat das Parlament bisher keine Rückmeldung erhalten.

SPÖ kritisert Zimmerwahl

Für den SPÖ-Abgeordneten Kai Jan Krainer liegt der Grund für die Absage in der Zimmerauswahl. Der U-Ausschuss findet im Lokal 7 statt und nicht im größeren Plenarsaal. Im Hinblick auf die Infektionsgefahr sei es dort wahrlich nicht möglich, die Abstände einzuhalten. 

Für Krainer liegt der Ball nun beim Vorsitzenden Sobotka, der einen Raumwechsel veranlassen könnte: "Seine Aufgabe ist es, dass der Untersuchungsausschuss so arbeiten kann, dass auch Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, hier guten Gewissens kommen und aussagen können."

Auch Sebastian Kurz steht auf der Ladungsliste, er soll am 24. Juni aussagen.