Politik
Das sagte Kanzler Kurz im Ibiza-U-Ausschuss
In der dritten Woche widmet sich der Ibiza-U-Ausschuss der Frage, ob die ÖVP unter anderem beim angeblichen Casinos-Postenschacher eine Rolle spielte.
Am Mittwoch musste Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ibiza-U-Ausschuss aussagen. Im Gegensatz zu bereits vernommenen "Auskunftspersonen" wie Heinz-Christian Strache oder Johann Gudenus konnte er sich nicht entschlagen. Weil gegen Kurz keine Verfahren laufen, musste er die Fragen der Abgeordneten unter Wahrheitspflicht beantworten. Inzwischen ist seine Befragung beendet.
Nach Kurz war Thomas Schmid an der Reihe, Öbag-Alleinvorstand und Ex-Generalsekretär sowie Kabinettschef im Finanzministerium. Er machte ausgiebig von seinem Entschlagungsrecht gebrauch. Danach hätte Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen sollen. Aufgrund der Verzögerungen (Kurz kam zu spät und wurde vier Stunden lang befragt) entfiel sein Termin heute. Am Donnerstag ist dann dann wohl Löger dran sowie sein Nachfolger Gernot Blümel (ÖVP). Weiters geplant: Aufsichtsratsvorsitzender Walter Rothesteiner und Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner von den Casinos Austria.
Wir berichten hier LIVE aus dem U-Ausschuss in unserem LIVE-TICKER.
