"Wie deine A****-Partei" – kuriose Szene mit Armin Wolf

In den Nationalrat haben es dank der 4-Prozent-Hürde bei der letzten Wahl nur ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS geschafft. Doch es gibt in Österreich viel viel mehr Parteien, als man denken würde. Die kuriosen Details dahinter ergründeten ORF-Star Armin Wolf und Politologe Peter Filzmaier in der jüngsten Ausgabe ihres Podcast "Der Professor und der Wolf". 

"Tut mir leid. Kein Witz"

Anchorman Wolf musste bei der Vorstellung einiger kuriosen Parteien seinen Spickzettel bemühen: "Von der 'Autonom Revolutionäre Subversiv Chaotischen Hacklerpartei', Abkürzung 'Arsch', – Tut mir leid. Kein Witz, die gibt es wirklich. – über die 'Hanf-Partei' oder das 'Hausfrauen-Kartell' bis zur 'Männer-Partei',... die sind tatsächlich alle beim Innenministerium eingetragen, aber warum kennen wir die dann alle nicht?"

Amüsiert lieferte Filzmaier die Aufklärung, nebst süffisanter Bemerkung, dass Wolf doch "aus welchen Gründen auch immer" die 'Partei für sexuelle Ausschweifungen' und die 'Heinzelmännchen-Partei' vergessen habe. "Wir nehmen sie deshalb nicht wahr, weil sie selten Aktivitäten gesetzt haben, die die öffentliche Wahrnehmung erreicht haben. Schon gar nicht haben es die meisten auf den Stimmzettel einer Wahl geschafft."

"Wie deine Arsch-Partei"

Und, so merkt der ORF-Dauergast an, viele dieser irrwitzigen Parteien könnten schon längst nicht mehr existieren, da das Innenministerium zwar diese in seine Liste bei Gründung aufnimmt, aber nicht kontrolliert, wer noch aktiv ist. "Wenn da manche Parteien, wie deine Arsch-Partei, vor 30, 40, 50 Jahren gegründet wurden, dann wissen wir nicht, ob da nicht alle Mitglieder oder Parteifunktionäre längst verstorben sein könnten." Nachsatz: "Vielleicht melden sie sich nach dem Podcast."

Das würde Wolf offensichtlich freuen: "Die würde ich sehr gerne kennenlernen", lacht der Star-Moderator.

Doch wo sind all diese Exoten bei den Nationalratswahlen geblieben? Filzmaier klärt auf, dass viele keine Ambitionen hätten, an einem Urnengang teilzunehmen, und wieder andere würden an den notwendigen 3.600 Unterstützungserklärungen scheitern, die aufgebracht werden müssen, um auf den Wahlzettel zu kommen. Für einen österreichweiten Antritt brauche es zudem eine Mindestzahl an Unterstützungserklärungen in jedem Bundesland und "das verlangt schon eine gewisse Organisationsstruktur".

"Ich entschuldige mich bei allen Burgenländerinnen"

"Wenn sich also jetzt im Burgenland eine Partei gründet 'Für weniger Burgenländer-Witze' und die 100 Unterschriften im Burgenland leicht schafft, dann würde sie aber auch nur im Burgenland auf dem Stimmzettel stehen und hätte wahrscheinlich österreichweit wenig Chancen in den Nationalrat einzuziehen", erklärt Politik-Experte Filzmaier und fügt hinzu: "Ich entschuldige mich bei allen Burgenländerinnen und Burgenländern für dieses Beispiel."

In Zukunft dürften wir im österreichischen Nationalrat aber dennoch eine größere Vielfalt an Parteien bekommen, so Filzmaier weiter. Die Ursache seien massive Vertrauensverluste und das wachsende Misstrauen: "80 Prozent sind enttäuscht über etablierte Parteien – und zwar quer durch alle traditionellen Parteifarben".

Patentlösungen und Schadensbegrenzung

Den Grund dafür sieht der Politologe wiederum darin, dass es keine perfekten Lösungen auf Krisen, die Parteien am liebsten anbieten würde, mehr geben würde. Stattdessen könnten sie sich, ob Pandemie oder Kriegsfolgen, oft nur in Schadensbegrenzung üben, "da ist im Begriff schon versteckt, dass ein großer Schaden da ist."

Das biete neuen Parteien eine Chance, da sie einfache Lösungen ins Feld führen können, ohne den Beweis ihrer Wirksamkeit durch eine Regierungsbeteiligung antreten zu müssen. Das populistische Dagegen-Sein erhalte so Aufwind.

Armin Wolf und Peter Filzmaier im Nationalrat?

Um sein Argument zu untermauern ging Filzmaier auch eine Wette ein, die seinen Partner Armin Wolf sichtlich erheiterte: "Wenn wir beide jetzt mit unseren Zuhörerinnen und Zuhörern eine Partei namens 'Keine' – Langbezeichnung 'Keine von denen da oben' gründen, und es auf die letzte Stelle des Stimmzettels schaffen. Als neue Partei steht man da übrigens meistens ganz unten. Ich wette, wir hätten eine Chance, die 4-Prozent-Hürde zu schaffen, denn 'Keine', 'Keine von denen da oben' wird oft angekreuzt".