Besuch in Ankara

"Illusion" – Schallenberg erteilt Türkei EU-Absage

Österreichs Außenminister ist zu Besuch in Ankara. Zum Auftakt liefert Schallenberg ein klares Statement.

Newsdesk Heute
"Illusion" – Schallenberg erteilt Türkei EU-Absage
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und der türkische Innenminister Ali Yerlikaya beim Treffen am Montag in Ankara.
MICHAEL GRUBER / BMEIA

ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg ist am Montag und Dienstag zu Besuch in der Türkei. Dort möchte man an der Beziehung zwischen Wien und Ankara feilen.

Anlass der Reise seien laut Ministerium gleich zwei Jubiläen. Zu einem gibt es einen Freundschaftsvertrag zwischen den Nationen, der seit 100 Jahren besteht. Andererseits jährt sich das bilaterale Anwerbeabkommen zum 60. Mal, das der Startschuss für den Zuzug von türkischen Gastarbeitern nach Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg war.

Nicht auf einer Linie

Große Feierstimmung wird es wohl trotzdem nicht geben. "Obwohl - und gerade weil - wir bei vielen Themen nicht einer Meinung sind, ist der pragmatische Dialog umso wichtiger. Meine Reise steht also ganz im Zeichen der Realpolitik", so Schallenberg.

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    Am Montag nahm Außenminister Alexander Schallenberg im Zuge seiner Ankara-Reise an einer Kranzniederlegung beim Atatürk-Mausoleum teil.
    Am Montag nahm Außenminister Alexander Schallenberg im Zuge seiner Ankara-Reise an einer Kranzniederlegung beim Atatürk-Mausoleum teil.
    BMEIA/ Michael Gruber

    Laut dem Ministerium werden mit Außenminister Hakan Fidan und Innenminister Ali Yerlikaya die Themen Sicherheitspolitik, der Kampf gegen illegale Migration sowie die Situation in Gaza besprochen. Die Türkei sieht man als einen der wenigen Akteure mit "belastbaren Kanälen" zur Hamas. Erst kürzlich war Hamas-Chef Ismail Haniyeh ebenfalls in der türkischen Hauptstadt.

    Nachbarschaftskonzept statt EU

    Einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Türkei kann Schallenberg nichts abgewinnen. "Die Türkei bewegt sich seit Jahren von der EU weg – in Worten und in Taten. Der EU-Beitritt der Türkei ist eine Illusion", sagte der Außenminister. Vielmehr brauche es ein "realistisches Nachbarschaftskonzept, getragen von pragmatischer Zusammenarbeit."

    Auf der Agenda stehen ein Besuch des Mausoleum von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk in Ankara. Unter ihm wurde ein Freundschaftsvertrag mit Österreich geschlossen.

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      Sabine Hertel

      Auf den Punkt gebracht

      • Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg besucht die Türkei, um das 100-jährige Bestehen des Freundschaftsvertrags und das 60-jährige Jubiläum des Anwerbeabkommens zu feiern
      • Trotz Meinungsverschiedenheiten betont er die Bedeutung des pragmatischen Dialogs und plant Gespräche über Sicherheitspolitik, illegale Migration und die Situation in Gaza
      • Schallenberg lehnt eine mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei ab und setzt stattdessen auf ein realistisches Nachbarschaftskonzept
      red
      Akt.