„Wir stehen genau einen Monat vor der Landtagswahl am 29. Jänner 2023 – es ist also der richtige Zeitpunkt, um Bilanz über die Arbeit der vergangenen fünf Jahre im Land zu ziehen, mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze", so VPNÖ-Manager Bernhard Ebner im Zuge einer Pressekonferenz in St. Pölten.
Vom ersten Tag an in ihrem Amt als Landeshauptfrau von Niederösterreich habe Johanna Mikl-Leitner zwei Dinge betont: Die wichtigsten Aufgaben der Landsleute sollen die wichtigsten Aufgaben der Landespolitik sein. "Und: Weil sie im Bund die Streitereien zwischen den Parteien erlebt hat, ist ihr das Miteinander in der Landespolitik ein zentrales Anliegen. Deshalb stand in den letzten fünf Jahren über all den Projekten, die beschlossen worden sind, immer das Miteinander. Die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg, um gemeinsam die besten Ideen für unser Land zu konkreten Projekten für unsere Landsleute werden zu lassen", so Ebner.
Dass dieser Weg erfolgreich war, zeige die Zustimmungsquote zu den Beschlüssen: 99 Prozent Einstimmigkeit in der NÖ Landesregierung und 98 Prozent der Beschlüsse im Miteinander im NÖ Landtag würden eine eindeutige Sprache sprechen. Ebner: "Das sind Zahlen, die zeigen – auch wenn sie es uns oft schwer gemacht haben: Die anderen Parteien sind diesen Weg mitgegangen. Deshalb an dieser Stelle auch ein ausdrücklicher Dank an SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS – denn dieser Weg ist der richtige für unser Land. Weil es dem Land gut tut, die Zeit erfordert und die Landsleute erwarten. Dieser politische Stil hat dazu geführt, dass wir bei den wichtigsten Anliegen der Landsleute vieles bewegen konnten."
Die Schwerpunktthemen zu Beginn der letzten fünf Jahre waren laut Ebner dabei ganz klar: Arbeit und Aufschwung, Mobilität, Gesundheit, Familie und der Klima- und Umweltschutz. Ebner: "Die Herausforderungen im letzten Jahr haben jedoch dazu geführt, dass noch die konkreten Maßnahmen gegen die Teuerung sowie der blau-gelbe Weg in die Energieunabhängigkeit als Arbeitsschwerpunkte hinzugekommen sind. Hinter uns liegen die schwierigsten Jahre, die wir bisher in unserer Generation erlebt haben. Wir haben die Folgen der Krisen im Miteinander in Niederösterreich besser bewältigt als andere Länder. Vor allem aber haben wir nicht auf die vielen wichtigen Projekte und Maßnahmen vergessen, die sonst noch für unser Land zu tun waren."
Letztlich zähle eine Frage: "Leben die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher gerne in ihrem Land? Und hier stellen uns die Landsleute ein ganz klares Zeugnis aus. Im Rahmen der Landesstrategie 2030 ergab die Haushaltsbefragung: 9 von 10 Landsleute sagen, dass Niederösterreich ein gutes bis sehr gutes Land zum Leben ist. Ich glaube, ich spreche daher für viele, wenn ich sage: Gut, dass wir in Niederösterreich sind“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.
