Politik

In der ÖVP formieren sich Spindeleggers Gegner

Heute Redaktion
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Die Themen Gesamtschule und Integration des Wissenschafts- ins Wirtschaftsministerium führen seit Wochen zu Debatten innerhalb der Volkspartei. Die steirischen, Tiroler, Vorarlberger und Salzburger Parteifreunde verweigern ihrem Chef Michael Spindelegger das Gefolge. Laut dem Politologen Fritz Plasser sollte der ÖVP-Obmann die Meuterei nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Die Themen Gesamtschule und Integration des Wissenschafts- ins Wirtschaftsministerium führen seit Wochen zu Debatten innerhalb der Volkspartei. Die steirischen, Tiroler, Vorarlberger und Salzburger Parteifreunde verweigern ihrem Chef Michael Spindelegger das Gefolge. Laut dem Politologen Fritz Plasser sollte der ÖVP-Obmann die nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Nach den Kollegen aus den westlichen Bundesländern hat sich am Freitag auch der Wiener Landesparteichef zu Wort gemeldet - und auch Manfred Juraczka kann sich Modellregionen zur Gesamtschule vorstellen: "Jeder hat das Recht, gescheiter zu werden", so Juraczka in den "Vorarlberger Nachrichten". Er selbst lehnt Gesamtschulen aber ab und beruft sich auf Umfragen, wonach "die Menschen eine Weiterführung der Langform des Gymnasiums wollen".

"Innerparteiliche Opposition"

Plasser hält die internen Differenzen für eine ernste Sache. Spindelegger wäre gut beraten, die auseinanderstrebenden Kräfte innerhalb der ÖVP nicht zu unterschätzen, so Plasser Freitagfrüh gegenüber Ö1. Er sei mit einer "sich formierenden innerparteilichen Opposition" konfrontiert, und er sei daher als Obmann gefordert.

Keine Obmann-Debatte

Plasser geht obendrein davon aus, dass sich dieser Widerstand nicht nur auf das Bildungsthema beschränkt. Künftig könnten auch andere Themen in den Ländern zu "deutlichen Reaktionen" führen. Eine neue Obmann-Debatte sieht der Politologe aber nicht heraufdräuen. Da habe die ÖVP aus den negativen Erfahrungen der Vergangenheit ihre Lehren gezogen.

Khol hinter Spindelegger

Hinter dem Chef steht nach wie vor der Obmann des ÖVP-Seniorenbundes, Andreas Khol. Die Forderungen aus verschiedenen Ländern nach Modellregionen könne er nicht wirklich verstehen, so Khol. Die Kritik an Spindelegger hält Khol für einen "Ausbruch der Irrationalität". Es gebe genügend Möglichkeiten, diese Frage intern zu diskutieren.

Alle wollen Gymnasium

In der Sache selbst verwies Khol darauf, dass "alle Erfahrungen" und 80 Prozent der Befragten für die Beibehaltung der Langform des Gymnasiums sprechen. Zudem habe auch der Rechnungshof aufgezeigt, dass das Gymnasium wesentlich kostengünstiger sei als alle anderen Formen.

Am Donnerstag Abend ruderte Spindelegger vorsichtig zurück: Er sei ein "begeisterter Anhänger des Gymnasiums", aber offen für eine Debatte.