Politik

Innenminister über Virus: "Es zipft schon jeden an"

Beim Ministerrat am Mittwoch ging es um die Corona-Bonuszahlungen für Arbeitslose. Für ein Bonmot sorgte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

Michael Rauhofer-Redl
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Karl Nehammer
Karl Nehammer
Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com

Mit deutlicher Versprätung startete am Mittwoch das Pressefoyer nach dem Ministerrat. Ursprünglich für 12 Uhr mittags angekündigt, traten die Protagonisten erst um 12.45 Uhr vor die Presse. Neben Arbeitsministerin Christine Aschbacher, die die Corona-Sonderzahlung für Arbeitssuchende vorstellte und die Abschaffung der "Hackler-Regelung" bei Pensionen ankündigte, traten auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer und Innenminister Karl Nehammer auf.

Letztgenannter stellte im Rahmen seines Statements ein Konzept gegen die Cyberkriminalität vor. Im Rahmen des Lockdowns sei die Zahl der Internetkriminalität und Online-Betrugsversuche enorm in die Höhe geschossen, als der Lockdown zu Ende war, sei das Niveau aber gleichgeblieben. Ein Alarmzeichen für die Exekutive. Nun sollen in Zukunft an einem eigenen IT-Campus im Innenministerium spezialisierte Beamte ausgebildet werden, um der Internetkriminalität Einhalt gebieten zu können. 

Gemeinsamer Schulterschluss

Nehammer, wie so oft ein Politiker mit kernigen Botschaften, sorgte dann im Rahmen der journalistischen Nachfragen wieder einmal für Aufsehen. Angesprochen auf die hohen Infektionszahlen erklärte er, dass die jüngst vorgestellten Maßnahmen Zeit brauchen würden, um wirken zu können. Das habe man schon bei den Maßnahmen im Rahmen der ersten Welle beobachten können. 

Nun brauche es wieder einen gemeinsamen Schulterschluss innerhalb der Gesellschaft. Die strengsten Maßnahmen und die am besten kontrollierende Polizei alleine könnten das Virus nicht eindämmen. Die Bevölkerung müsse ihren Teil dazu beitragen die Kurve der Infektionszahlen wieder abzuflachen. Dabei war dem Innenminister bewusst, dass er Dinge sagen müsse, die nicht unbedingt jeder hören möchte.

"Es zipft schon jeden an", sagte Nehammer launig. Er kenne niemanden, den das Virus nicht nerve. Private seien genauso betroffen, wie Unternehmen. Aber gerade weil alle von der Pandemie betroffen seien, brauche es gemeinsame Anstrengungen. Er appelliert an den Geist aus dem Frühjahr, wo man mit dem Motto "Schau auf dich, schau auf mich" gut gefahren ist. 

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