Islamisten-Gruppe aufgeflogen – 19-Jährige vorbestraft

Anfang Juli schlugen die Behörden nach langen verdeckten Ermittlungen zu. Beamte vom Landesamt für Terrorismusbekämpfung (LVT), vom Einsatzkommando Cobra, vom Landeskriminalamt OÖ und vom Bezirkspolizeikommando Linz-Land führten mehrere Hausdurchsuchungen im Raum Linz-Land durch. 

Es wurden Laptops, Handys, PCs, USB-Sticks und andere Datenträger sichergestellt. In einem Hinterzimmer einer Wohnung fanden die Beamten eine Art Gebetsraum, an der Wand hing eine Taliban-Flagge.

Der Vorwurf: Die zehn Verdächtigen (neun junge Männer, eine Frau) sollen seit längerer Zeit unter anderem für den IS geworben haben. Zudem planten sie laut Ermittlern Missionierungs- und Rekrutierungstätigkeiten. 

Erste Details zu Verdächtigen

Die Beschuldigten sind zwischen 15 und 23 Jahre alt. Wie "Heute" aus Ermittlerkreisen erfahren hat, wurde einer der Verdächtigen (18) in U-Haft genommen, weil es Anzeichen dafür gab, dass der Mann ins Ausland flüchten könnte. Die einzige Frau ist 19 Jahre alt und einschlägig vorbestraft. Sie stand erst kürzlich vor Gericht, wurde verurteilt. 

Nähere Details konnten die Behörden nicht nennen. In OÖ hatte erst kürzlich der Fall einer 18-Jährigen für Aufregung gesorgt. Die junge Frau hatte auf Instagram IS-Propaganda verbreitet, stand deshalb im Frühjahr vor Gericht.

Die Staatsanwaltschaft wartet jetzt auf das Ergebnis der Ermittlungen. Das könnte dauern. Es müssen Tausende Daten aus den sichergestellten Datenträgern gesichtet werden.

Landes-Chef "schockiert" vom Alter der Verdächtigen

In einer ersten Reaktion zeigte sich LH Thomas Stelzer dankbar für die Ermittlungsarbeit der Behörden. Schockierend sei das Alter der Verdächtigen. "Auch der aktuelle Fall in Ansfelden zeigt, dass Sensibilität und Wachsamkeit, aber auch energisches rechtsstaatliches Eingreifen notwendiger sind denn je". Stelzer: "Wer bei uns leben möchte, hat sich an unsere Werte und Gesetze zu halten. IS-Flaggen und radikale Strömungen haben bei uns nichts verloren".

Dieser Fall zeige, dass Extremismus, egal aus welcher Richtung, energisch verfolgt und jedem Verdacht konsequent nachgegangen werde. "Wir können uns jeden Tag auf die Professionalität und Kompetenz unserer Polizei verlassen. Dafür bin ich allen Beamtinnen und Beamten, die Tag für Tag im Einsatz sind, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, sehr dankbar."

Grüne fordern Überarbeitung von Extremismus-Aktionsplan

Auch die Grünen sagten in einer Aussendung: "Extremismus hat in Oberösterreich nichts zu suchen und nichts verloren – welcher Art auch immer". Und: "Der Dank auch seitens der Grünen gilt den Ermittler:innen für ihre penible und erfolgreiche Arbeit. Dass der Rechtsextremismus in Oberösterreich ein grobes Problem ist, ist bekannt und zeigen einmal mehr die jüngsten Fälle. Aber auch der islamistische Extremismus ist und bleibt aktiv und eine Bedrohung für unsere Gesellschaft."

Jeder aufgedeckte Fall sei auch Teil eines Lernprozesses und ergebe neue Erkenntnisse, die in den Kampf gegen jedweden Extremismus einfließen müssten. "In die Ermittlungsarbeit aber auch in das politische Vorgehen. Dass heißt auch den aktuellen Aktionsplan gegen den Extremismus ständig weiter zu entwickeln und damit das Vorgehen maximal effektiv zu machen", so Klubobmann Severin Mayr.

"Extremismus lehnt unser Wertesystem und unsere demokratische Grundordnung ab. Der Rechtsextremismus sucht sich dafür auch den Weg in die breite Gesellschaft. Der islamistische Extremismus zielt auf seine potentielle Anhängerschaft ab und versucht sie zu radikalisieren. Darauf hat ein effektiver Aktionsplan zu reagieren. Das tut der aktuelle Aktionsplan nicht ausreichend. Er ist noch zu lückenhaft, um alle Facetten des Extremismus auszuleuchten und entsprechend gezielt zu bekämpfen. Das ist zu ändern", so die Kritik Mayrs.