Welt
Italien bekommt eine neue Regierung ohne Salvini
Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD haben sich auf eine neue Regierung in Italien geeinigt.
Der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte bleibt Premier. Matteo Salvini, Chef von Italiens rechter Lega und scheidender Innenminister hatte für Neuwahlen plädiert und deshalb die Zusammenarbeit mit den Fünf Sternen beendet. Nun hat er doch zu hoch gepokert und muss nun in die Opposition zurückkehren.
Salvini kritisierte den "Postenschacher" scharf. Der Chef der Fünf Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, bestätigte die neue Koalition: "Wir entziehen uns unserer Verantwortung nicht. Wir sind eine postideologische politische Kraft, die weder rechts noch links ist, sondern lediglich nach Lösungen für die Probleme des Landes sucht. Rechts und links sind überholte Schablonen."
Sein Ziel sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, dem sich die Bewegung bereits in den vergangenen 14 Monaten verpflichtet gefühlt habe. (red)