Welt
Rechter Zweikampf um die Macht in Italien
Nach der Wahl in Italien am Sonntag kämpfen nun die rechtspopulistische Lega und die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung um die Macht.
Sowohl der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, als auch der Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, wollen den Posten des Regierungschefs für sich beanspruchen. Das Problem: Weder die eine, noch die andere Partei hat genügend Stimmen, um alleine regieren zu können.
Ausgerechnet die Sozialdemokraten, die bei der Wahl mit nur 19 Prozent einen historischen Rückschlag erlitten, könnten es nun sein, die zum Königsmacher werden. Dessen Chef Matteo Renzi hatte zwar am Montag angesichts der Schlappe seinen Rücktritt angekündigt, wenig später aber bekannt gegeben, die Regierungsfindung zumindest noch abwarten zu wollen. Einen Rückzieher wolle er aber nicht nicht machen. "Ich gehe nach der Regierungsbildung, weil ich eine Garant für eine moralische und politische Verpflichtung bin: Wir haben Nein gesagt zu einer Regierung mit den Extremisten", so Renzi in einem Statement auf seiner Facebook-Seite. Seine Meinung dazu habe er nicht geändert.
Dennoch könnte die Partito Democratico klarerweise auch ohne Einverständnis von Renzi eine Koalition mit der Mitte-Rechts-Bewegung oder der Lega eingehen, beides ginge sich aus.
Langwieriger Prozess
Klar ist, dass es einer der schwierigsten Regierungsbildungsprozesse des Landes werden könnte. Am 23. März kommt das Parlament jedenfalls zu seiner ersten Sitzung zusammen, dann können erst Koalitionsgespräche geführt werden. Wenn sich keine Lösung findet, kann Staatschef Sergio Mattarella Neuwahlen ausrufen.
Die Bilder des Tages:
(red)