Italo-Premier Monti zurückgetreten

Italiens Premier Mario Monti ist zurückgetreten. Der 69-jährige Wirtschaftsprofessor, der seit November 2011 ein Fachleutekabinett führte, überreichte dem Präsidenten Giorgio Napolitano am Freitag seine Rücktrittserklärung. Zuvor hatte Monti in der Abgeordnetenkammer noch das Haushaltsgesetz 2013 durchgebracht.

Italiens Premier ist zurückgetreten. Der 69-jährige Wirtschaftsprofessor, der seit November 2011 ein Fachleutekabinett führte, überreichte dem Präsidenten Giorgio Napolitano am Freitag seine Rücktrittserklärung. Zuvor hatte Monti in der Abgeordnetenkammer noch das Haushaltsgesetz 2013 durchgebracht.

Am Samstag wird Napolitano politische Beratungen mit den Präsidenten der Abgeordnetenkammer sowie des Senats, Gianfranco Fini und Renato Schifani starten. Danach wird er das Dekret zur Auflösung der beiden Parlamentskammern unterzeichnen. Der 24. Februar gilt als wahrscheinlichster Wahltermin.

Neuwahltermin bis 31. Dezember

Mario Monti selbst wird am Sonntag über seine künftigen politischen Pläne berichten, bekanntgeben, ob er an der Spitze eines Bündnisses zentrumsorientierter Parteien am Wahlkampf teilnehmen wird. Bis zum 31. Dezember muss eine Sondersitzung des Ministerrats einberufen werden. Dabei soll das Dekret zur Ausrufung von Parlamentswahlen unterzeichnet werden. Die Parlamentswahlen werden voraussichtlich mit den Regionalwahlen in der Lombardei und im süditalienischen Molise zusammenfallen.

verloren hatte. Berlusconi beteuerte am Freitag, er wolle bei der Parlamentswahl im Februar antreten. Ins Rennen geht auch Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani.

"Der Reformweg muss fortgesetzt werden"

Unabhängig vom Ausgang der Parlamentswahlen wird die nächste Regierung in Italien den Reformweg fortsetzen müssen, den das Fachleutekabinett in die Wege geleitet hat. Dies betonte Monti in seiner letzten Ansprache vor dem Rücktritt. "Ich hoffe, dass dieser Einsatz für Reformen im Land auch in der nächsten Legislaturperiode fortgesetzt wird." Die Interessen des Landes müssten über private Anliegen überwiegen, mahnte der jetzige Ex-Premier bei einem Treffen mit Diplomaten des Außenministeriums.

Dank der Bemühungen der Regierung sei Italien zuverlässiger und für ausländische Investoren attraktiver geworden, sagte Monti. Italien habe an Ansehen zurückgewonnen und bewiesen, dass es Kraft und Willen für Neubeginn habe. Italien werde ein "verantwortungsvoller Protagonist auf der internationalen Bühne" sein, erklärte Monti. Seine 13-monatige Amtszeit bezeichnete der Premier als "schwierig, aber faszinierend".