Politik

Jarolim spielt "Schiedsrichter" in Causa Ablinger

Heute Redaktion
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Das SPÖ-Schiedsgericht in der Causa Ablinger wird von Justizsprecher Hannes Jarolim geleitet. Sonja Ablinger hatte das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer beansprucht, weil die Frauenquote der SPÖ von 40 Prozent nicht erreicht war. Den Zuschlag bekam aber der vor ihr gereihte Gewerkschafter Walter Schopf. Die Sozialistische Jugend hatte daraufhin den Antrag auf ein Schiedsgericht gestellt und glaubt an einen Erfolg.

Das SPÖ-Schiedsgericht in der   Sonja Ablinger hatte das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer beansprucht, weil die Frauenquote der SPÖ von 40 Prozent nicht erreicht war. Den Zuschlag bekam aber der vor ihr gereihte Gewerkschafter Walter Schopf. Die Sozialistische Jugend hatte daraufhin den Antrag auf ein Schiedsgericht gestellt und glaubt an einen Erfolg.

Der Parteivorstand hat sich am Dienstagnachmittag einstimmig auf Jarolim als Leiter festgelegt. Weitere Mitglieder des Gremiums sind die Nationalratsabgeordnete Ruth Becher sowie die ehemalige Mandatarin Gabriele Binder-Maier. Dazu müssen die Antragsteller um die Sozialistische Jugend noch zwei Mitglieder nominieren.

Darabos: "Nicht in ein, zwei Wochen erledigt"

Wie lange die Arbeit des Schiedsgerichts dauern wird, wollte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos im Anschluss an die Vorstandssitzung nicht einschätzen. In ein, zwei Wochen sei so etwas sicher nicht erledigt. Er könne auch nicht sagen, ob die Angelegenheit schon vor dem Parteitag Ende November entschieden sein wird. Denkbar ist für ihn, dass die Erkenntnisse des oberösterreichischen Schiedsgerichts einfließen könnten.

Eine Schlüsselrolle wird jedenfalls Jarolim zukommen, geht man davon aus, dass die Experten der klagenden Seite und jene der beklagten Seite wohl eher im Sinne ihrer Auftraggeber argumentieren werden. Immerhin war Jarolim eigenen Angaben zu Folge nicht bei jener Vorstandssitzung dabei, in der grünes Licht dafür gegeben wurde, dass Walter Schopf und nicht Sonja Ablinger das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erhalten hat.

Dass man seitens des Vorstands bei der Wahl des Schiedsgerichts eine gute Wahl getroffen hat, sieht Darabos im einstimmigen Beschluss bestätigt. Ebenfalls ohne Gegenstimme beschlossen wurde das Programm für den Parteitag am 28. und 29. November, das für den ersten Tag die Wahlen und für den zweiten die inhaltlichen Debatten vorsieht. Die Leitanträge werden sich unter anderem um die Themen Steuern, Verteilungsgerechtigkeit, Bildung und Frauen drehen.

Statut soll bis Parteitag geändert werden

Bis zum Parteitag sollte dann auch jene Änderung im Statut vorliegen, die eine bessere Repräsentanz von Frauen im roten Parlamentsklub garantieren soll. Entsprechende Vorschläge würden bereits von der Frauenorganisation geprüft, berichtete Darabos

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