Österreich
Jetskis auf Donau erlaubt: Verbot war unzulässig
2008 verhinderte eine Bürgerinitiative in Strengberg eine Trainingsstrecke für Jetskis, das Verbot wurde jetzt überraschend aufgehoben.
Jahrelang war das Jetski fahren auf der gesamten Donau in Niederösterrerich verboten. Auslöser waren drei oberösterreichische Jetski-Vereine, die 2006 angesucht hatten, eine Trainingsstrecke in Strengberg (Bez. Amstetten) eröffnen zu dürfen.
Eine Bürgerinitiative machte sich dagegen stark, sammelte Unterschriften und intervenierte beim damaligen Landeshauptmann Erwin Pröll – mit Erfolg. Das Befahren der Donau mit Jetskis wurde 2008 in Niederösterreich vom Landtag verboten, das Projekt in Strengberg verhindert.
Überraschende Wendung
Neun Jahre danach kam jetzt die überraschende Wendung. Das Landesverwaltungsgericht erklärte das Verbot für gesetzeswidrig. Begründung: "Es kann für den konkreten Fall nicht davon ausgegangen werden, dass Wassermotorräder (...) durch ihre Emissionen Menschen (...) in ihrer Gesundheit beeinträchtigen." Weil die Strecke nicht im besiedelten Gebiet liegt, sei auch keine Lärmbelästigung gegeben. Das Gericht schlussfolgert: "Im konkreten Fall bedeutet dies, dass die Anlage zu genehmigen war."
Gegenüber den "NÖN" gab Strengbergs Bürgermeister Roland Dietl an, dass es keine Möglichkeit gebe, dagegen Einspruch zu erheben. Es sei allerdings gar nicht sicher ob die drei Vereine, die den Antrag gestellt hatten, noch existieren. Die "OÖN" zitieren jedoch ein anonymes Vereinsmitglied wie folgt: "Wir haben nicht neun Jahre für unser Projekt gekämpft, um es jetzt nicht zu machen."
(min)