Jetzt fix: Deutschland beschließt Corona-"Notbremse"

Das deutsche Parlament hat am Donnerstag bundesweit geltende Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet.
Das deutsche Parlament hat am Donnerstag bundesweit geltende Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet.Christoph Hardt / Action Press / picturedesk.com
Das deutsche Parlament hat am Donnerstag Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet. Sie sind für alle Bundesländer verbindlich.

Der Bundestag, das Parlament Deutschlands, hat eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Die am Mittwoch verabschiedete Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sieht folgendes vor:

➤ Regeln zu Kontaktbeschränkungen
➤ Ausgangssperren
➤ Schließung von Geschäften und Schulen

Die meisten Maßnahmen sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten, Schulen müssen ab einer Inzidenz von 165 schließen. (Mehr dazu hier >>)

Ab nächster Woche in Kraft

In der namentlichen Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für den Gesetzesentwurf der großen Koalition. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten die Grünen angekündigt, sich zu enthalten. Die weiteren Oppositionsparteien AfD, Linke und FDP lehnten die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ab.

Am Donnerstag soll das Gesetz den Bundesrat passieren, danach könnte es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnen. Damit wäre der Weg frei für das Inkrafttreten der Neuregelung spätestens in der kommenden Woche.

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