Politik

Jihad ist die größte Gefahr für Österreich

Heute Redaktion
Teilen

Die größte Bedrohung für die Sicherheit Österreichs stellt der religiös motivierte Extremismus und Terrorismus dar. Auch Links- und Rechtsextremismus haben zugenommen. Das ist die Quintessenz des Verfassungsschutzberichts 2014.

Die größte Bedrohung für die Sicherheit Österreichs stellt der religiös motivierte Extremismus und Terrorismus dar. Auch Links- und Rechtsextremismus haben zugenommen. Das ist die Quintessenz des .

Insgesamt sind bisher 233 Österreicher registriert worden, die in den gereist sind. Es handelt sich vor allem um junge Muslime der zweiten und dritten Generation sowie Konvertiten. 70 von ihnen sind zurückgekehrt, knapp 40 dürften im Kriegsgebiet ihr Leben gelassen haben. Von den 174 Strafverfahren nach dem Terrorismusparagrafen haben bislang 14 mit einer Verurteilung geendet. Die IS-Propaganda hat folgende Schwerpunkte:


Anschläge/Attentate sollen in westlichen Ländern (in Europa oder den USA) durchgeführt werden,
Rekrutierung von "foreign fighters" aus dem "Westen" soll fortgesetzt werden.

Die Verfassungsschützer sehen in dem wachsenden Trend zwar Grund zur Sorge, aber keine unmittelbare Anschlagsgefahr.

Mehr Rechte

Die Zahl der Anzeigen wegen Rechtsextremismus ist ebenfalls gestiegen - von 1.186 im Jahr 2013 auf 1.201 im Jahr 2014. Die Aufklärungsquote lag bei knapp 60 Prozent. Zu den Feindbildern zählen aktuell:

Juden und Muslime und deren Einrichtungen, ?
der Islam als Religion, ?
der islamistischen Salafisten-Szene zugerechnete Personen,
Islamisten,
Angehörige der Roma und Sinti-Minderheit,
Asylwerber, ?
sonstige Personen, die als "fremd" wahrgenommen werden,
Personen und Organisationen, die sich für Fremde in Österreich einsetzen,
Aktivisten des linken bis linksextremistischen Spektrums,
die LGBT (Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender)-Community,
die USA, Israel, die EU und deren Politik.


Mehr Linke

Ein Plus gab es auch beim Linksextremismus. Im Vorjahr wurden 545 Fälle angezeigt nach 411 im Jahr 2013, wobei allein 206 Anzeigen nach den Demonstrationen rund um den ", eine neue rechte Gruppierung, zu den Hauptfeindbildern der Linken. Die Aufklärungsquote war niedriger als bei den Rechten, sie lag bei gut 25 Prozent.