Julian Assange: UN ortet "willkürliche Inhaftierung"

Am Freitag hat eine UNO-Arbeitsgruppe den Aufenthalt von Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als "willkürliche Inhaftierung" eingestuft. Der Australier fordert seinen Pass zurück, Großbritannien und Schweden weisen jedoch das Urteil des UN-Gremiums zurück. Die britische Polizei will Assange festnehmen, die schwedische Regierung beteuert, ihn nicht an die USA ausliefern zu wollen.

Am Freitag hat eine UNO-Arbeitsgruppe den Aufenthalt von Wikileaks-Mitbegründer  in der ecuadorianischen Botschaft in London als "willkürliche Inhaftierung" eingestuft. Der Australier fordert seinen Pass zurück, Großbritannien und Schweden weisen jedoch das Urteil des UN-Gremiums zurück. Die britische Polizei will Assange festnehmen, die schwedische Regierung beteuert, ihn nicht an die USA ausliefern zu wollen.

Die UN-Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen kam in dem am Freitag in Genf veröffentlichten Urteil zum Schluss, dass es sich um eine "willkürliche Inhaftierung" handle. Assange hatte Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden bei der Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen eingelegt, weil sein Aufenthalt in der Botschaft seiner Ansicht nach eine solche ist.

Urteil nicht bindend

Laut Urteil müssen Großbritannien und Schweden dafür sorgen, dass sich Assange frei bewegen kann und dass er für die erzwungene Zuflucht entschädigt wird. Die Entscheidung ist rechtlich nicht bindend.

Die beiden angesprochenen Länder weisen das Urteil zurück. Großbritannien verkündete, dass die Einstufung nichts an der Haltung des Landes ändere und man gegen die UN-Entscheidung vorgehen wolle. Die Londoner Polizei hatte bereits am Donnerstag mitgeteilt, dass man das Gebäude weiterhin im Visier habe. "Sollte er die Botschaft verlassen, würden Polizisten alles tun, um ihn festzunehmen", sagte ein Sprecher.

Schwedische Regierung: Keine Gefahr der Auslieferung

"Mr. Assange hat sich dazu entschieden, freiwillig in der ecuadorianischen Botschaft zu bleiben, und die schwedischen Behörden haben keinen Einfluss auf seine Entscheidung, dort zu sein. Es steht Herrn Assange frei, die Botschaft zu verlassen", schrieb der Leiter der Rechtsabteilung des schwedischen Außenministeriums in einem Brief an die Arbeitsgruppe. Assange laufe nicht Gefahr, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden.

"Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen und mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt", hatte Assange auf Wikileaks angekündigt. Sollte er gewinnen, verlange er den Reisepass zurück und wolle, dass Festnahmeversuche in Zukunft unterlassen werden.
Dem Australier wird vorgeworfen, 2010 in Schweden mehrere Frauen belästigt und eine vergewaltigt zu haben. Assange hat das immer bestritten und vermutet hinter den Vorwürfen politisches Kalkül, damit er in weiterer Folge an die USA ausgeliefert wird. Dort droht ihm aufgrund der Aktivitäten der Whistleblowing-Plattform Wikileaks ein Prozess wegen Geheimnisverrats.

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