Politik

Junge Grüne lenken nach Glawischnig-Machtwort ein

Heute Redaktion
Teilen

Grünen-Chefin Eva Glawischnig ist sauer auf die Jungen Grünen und drohte ihnen mit dem Rausschmiss als Jugendorganisation der Partei. Grund ist deren Website www.nowkr.at, auf der Gegner des Akademikerballs den Slogan "Unseren Hass den könnt ihr haben!" veröffentlicht hatten. Die Jungen Grünen lenkten ein, ein Rauswurf ist somit wieder vom Tisch. Indes werden Rücktrittsrufe gegen den Wiener Polizeichef immer lauter.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig ist sauer auf die Jungen Grünen und drohte ihnen mit dem Rausschmiss als Jugendorganisation der Partei. Grund ist deren Website .

"Ich habe absolut null Verständnis für jemanden, der das nicht gewaltfrei macht", erklärte Glawischnig bei der Grünen Klubklausur am Montag in Mauerbach. Die Proteste gegen den Ball nannte sie eine "Bühne für die rechtsextreme politische Szene Europas". Gewalt schade den berechtigten Anliegen der friedlichen Demonstranten. Es gebe keine akzeptierte Nähe ihrer Partei dazu. Die Gewalt der Demonstranten bezeichnete Glawischnig als "absolutes Desaster".

Homepage außer Kontrolle

Von den Jungen Grünen verlangte sie die Garantie, dass künftig niemand mehr auf einer ihrer Homepages etwas posten kann, ohne dass sie die Kontrolle darüber behalten. Andernfalls würden sie nicht mehr als grüne Jugendorganisation benannt. Die Jungen Grünen hatten www.nowkr.at als "open-campaign-Plattform" für "unabhängige Antifaschist*innen" zur Verfügung gestellt. Redaktionellen Einfluss darauf hatten sie nicht.

Die Jungen Grünen haben nach anfänglicher Kritik an Glawischnig - Bundessprecher Cengiz Kulac attestierte der Grünen-Chefin "schlechten politischen Stil" - doch eingelenkt. "Gespräch gerade mit E. Glawischnig war gut: Klar ist: In Zukunft sind Inhalte von HPs (Homepages, Anm.) bei uns oder werden unseren Bedingungen unterstellt", twitterte Kulac. Die Drohung, der Organisation den Status als grüne Jugendorganisation zu entziehen, sei damit "momentan hinfällig", erklärte ein Sprecher der Parteichefin

"FPÖ spielt Opfer"

An ihrer Kritik am Ball selbst änderte Glawischnig nichts. Es ärgere sie, dass den politischen Aushängeschildern der rechtsextremen Szene in den Prunkräumen der Republik eine Bühne geboten werde. Der FPÖ warf sie eine Inszenierung vor, um sich als Opfer zu stilisieren, der Ball in der Hofburg sei eine bewusste Provokation.

Blaue Klagsflut

Die von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky geäußerte Klagsdrohung bezeichnete die Grüne als lächerlich, genauso könnten die Grünen die FPÖ klagen. Vilimksy hatte eine Anzeige gegen die Jungen Grünen wegen Verdachts auf Verhetzung angekündigt. Auch prüfen die Freiheitlichen eine Anzeige gegen die grüne Bundespartei sowie eine Musterklage auf Schadenersatz.