Justizanstalt "Abstände werden nicht eingehalten"

In Briefen an die APA erheben Häftlinge der Justizanstalt Josefstadt erneut Vorwürfe. Die Sicherheitsabstände würden nicht eingehalten und Telefonate seien nun teurer als zuvor.

Am Samstag berichtete die APA erneut von Wiener Häftlingen, die sich über die Nicht-Einhaltung von Sicherheitsvorgaben beschwerten. In Briefen schilderten drei Insassen der Justizanstalt Josefstadt, dass der vorgeschriebene Ein-Meter-Sicherheitsabstand nicht eingehalten würde - weder von Mitinsassen noch vom Personal. Zudem gebe es Limitierungen bei den Telefonaten und diese seien nun teurer geworden. Auf APA-Nachfrage weist das Justizministerium die Kritik zurück.

Besuchsverbot und "nur zehn Minuten telefonieren" erlaubt

Wegen der Ansteckungsgefahr gilt auch in Justizanstalten, wie etwa auch in Senioren- oder Pflegeheimen ein strenges Besuchsverbot. Gerade zu Ostern wollen aber viele Insassen mit ihren Angehörigen Kontakt halten und greifen daher auch Telefonate zurück.

Doch wie die Häftlinge in den Briefen an die APA klagen, seien die Kosten für das Telefonieren auf "horrende Kosten" gestiegen. Laut den Insassen seien für Telefonate im Inland via Festnetz elf Cent pro Minute zu bezahlen, mittels Handy fallen 16 bzw. 19 Cent an. Ein Häftling, der um das Erlassen der Kosten in der Ausnahmesituation gebeten hatte, habe man "keinerlei Beachtung geschenkt", berichtet die APA. Dafür gebe es nun ein Tageslimit von maximal zehn Minuten Telefonieren pro Tag Häftling - für diese eine "komplette Beschneidung von der Außenwelt".

Gegenüber der APA weist das Justizministerium die Vorwürfe zurück. Die Telefonkosten seien übliche Kosten des Drittanbieters. Die Generaldirektion habe aber angeordnet, Häftlinge im Härtefall zu unterstützen. So könnten mittellose Häftlinge wegen Corona um 30 Euro gratis telefonieren.

Forderung nach Corona-Tests für alle Insassen

In einem der Brief forderte ein Insasse auch Corona-Tests für alle Insassen und begründet das damit, dass in der Justizanstalt Josefstadt "1.200 Häftlinge auf engstem Raum sind", so die APA.

Das Justizministerium erklärt gegenüber der APA, dass Insassen erst nach medizinischer Prüfung und 14 Tagen Quarantäne in Isolierabteilungen in den Haftbetrieb gelangen. Daher könnten sich diese gar nicht dem Corona-Virus angesteckt haben.

Nach der Überstellung in den Normalbetrieb würde diese Inhaftierten für weitere vier Wochen Schutzmasken. "Die mögliche Ansteckungsgefahr durch Justizwachebeamten, die das Virus in die Anstalt bringen könnten, wird durch deren Schutzmasken minimiert, die sie verpflichtend zu tragen haben. Wenn sich die Häftlinge daher als Hausarbeiter auf regulären Abteilungen bewegen, benötigen sie keine Masken - weder zu ihrem eigenen noch zum Schutz anderer Personen", betont das Justizministerium auf Anfrage der APA.