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Kalifornien erlaubt Ehe von homosexuellen Paaren

Heute Redaktion
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Bild: AP

Neuer Sieg für die Befürworter der Homo-Ehe in den USA: Ein Bundesberufungsgericht in San Francisco hat am Freitag das Verbot der Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare in Kalifornien mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Erst am Mittwoch hatte der Oberste US-Gerichtshof die Rechte von Schwulen und Lesben in den Vereinigten Staaten gestärkt. Die ersten Paare heirateten noch am Freitag in Kalifornien.

Der Supreme Court hatte am Mittwoch ein Bundesgesetz gekippt, das nur traditionellen Ehen von Mann und Frau Vorteile bei Steuern und Erbschaften gewährte. Zudem wies er eine Klage von Gegnern der Homo-Ehe in Kalifornien ab.

In Kalifornien durften gleichgeschlechtliche Paare zwischen Mai und November 2008 legal heiraten, ehe ein Volksbegehren mit knapper Mehrheit die Ehe in der Verfassung des Bundesstaats als Bund zwischen Mann und Frau festlegte. Gegen diese Einschränkung zogen homosexuelle Paare vor Gericht, zuletzt bekamen sie im Februar 2012 vor dem Bundesberufungsgericht in San Francisco Recht.

Gegner der Homo-Ehe vor Gericht gescheitert

Dagegen klagten wiederum Gegner der Homo-Ehe vor dem Supreme Court. Dieser erklärte die Klage für ungültig, weshalb das vorinstanzliche Urteil gegen das Verbot der Homo-Ehe Bestand habe. Das Gericht in San Francisco musste die Aufhebung des Verbots allerdings formal verfügen.

Mit der Aufhebung des Verbots war gerechnet worden, allerdings nicht so rasch. Behördenvertreter, darunter Kaliforniens Generalstaatsanwältin Kamala Harris, hatten aber auf eine sofortige Aufhebung des Verbots gedrungen. In einer Erklärung würdigte Harris am Freitag die Entscheidung des Gerichts. "Schwule und lesbische Paare haben so lange auf diesen Tag gewartet und auf ihr Grundrecht zu Heiraten. Endlich sind ihre Liebesbeziehungen genau so legitim und legal wie jede andere."

Erste Eheschließungen kurz nach dem Urteil

Im Kurznachrichtendienst Twitter kündigte Harris an, sie sei auf dem Weg, um das lesbische Paar Kristin Perry und Sandra Stier zu trauen. "Auf dem Weg zum Rathaus von S.F. (San Francisco)", twitterte sie. "Lasst die Hochzeitsglocken läuten." Das Paar hatte gegen das Verbot der Homo-Ehe geklagt.

Ein schwules Paar meldete wenige Minuten nach der Urteilsverkündung ebenfalls seine sofortige Eheschließung an. Paul Katami und Jeff Zarrillo, die ebenfalls zu gegen das Verbot der Homo-Ehe in Kalifornien geklagt hatten, kündigten an, sie würden noch am Freitagabend im Rathaus von Los Angeles heiraten.

Die Vereinigten Staaten gleichen bei der Homo-Ehe einem rechtlichen Flickenteppich. Zwölf der 50 Bundesstaaten

sowie die Hauptstadt Washington haben die Homo-Ehe legalisiert. Einige erlauben eingetragene Partnerschaften, mehr als 30 Bundesstaaten haben Ehen von Schwulen und Lesben hingegen ausdrücklich untersagt.