Kameraüberwachung auf NÖ-Autobahnen

Ab Herbst werden in einem Pilotversuch Niederösterreichs Autobahnen per Videokamera überwacht. Dies soll die Suche nach Kriminellen erleichtern indem die Autokennzeichen gespeichert werden.

Innenministerin Maria Fekter und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (beide ÖVP) einigten sich darauf, ab Herbst die Autobahnen in Österreichs größtem Bundesland versuchsweise zu überwachen.

Pröll hatte bereits im Jänner gefordert, dass die Bilder der ASFINAG (Autobahn- und Straßenfinanzierungs AG) der Polizei zur Verfügung gestellt werden. Deren Kameras erfüllen jedoch nicht die nötigen Qualitätskriterien, um Nummernschilder zweifelsfrei erkennbar zu machen.

Keine Datenschutzbedenken
Aus diesem Grund werden nun neue und bessere Kameras auf den Überkopfwegweisern der ASFINAG angebracht. Für Pröll ist dies ein wichtiger Schritt zur Verbrechensbekämpfung. Aus seiner Sicht stellt dies auch keine Verletzung des Datenschutzgesetzes dar.

"Die Wiener Linien machen auch Daten ihrer Kameras für die Polizei verfügbar. Wir haben aber zusätzlich noch eine Gesetzesvorlage ausarbeiten lassen", so Pröll.