Politik

Kanzler Kern schließt "Öxit"-Referendum aus

Heute Redaktion
Teilen
Picture
Bild: Andy Wenzel

Bundeskanzler Christian Kern will nach dem "Ja" der Briten zum EU-Austritt die Österreicher nicht über den "Öxit" (österreichischen Austritt) abstimmen lassen.

Bundeskanzler Christian Kern will nach dem "Ja" der Briten zum EU-Austritt die Österreicher nicht über den "Öxit" (österreichischen Austritt) abstimmen lassen.
In Brüssel geht es drunter und drüber: Beim "Brexit"-Gipfel, der am Mittwoch ohne Beteiligung der Briten stattfand, wurde nach dem "Ja" der Briten zum EU-Austritt intensiv diskutiert. Laut SP-Bundeskanzler habe es unter den 27 teilnehmenden EU-Staaten "weitgehende Übereinstimmung" gegeben, sich nun auf pragmatische und konkrete Lösungen in den Bereichen Sicherheit, Migration, Jobs und Wirtschaft zu konzentrieren.

Kein Öxit-Referendum

Ein Referendum über den EU-Austritt, wie es die Briten am Donnerstag abgehalten hatten, schloss der Kanzler für Österreich aus. Die Referenden würden "mit artfremden Diskussionen überfrachtet. Vor diesem Hintergrund werden wir Österreich keinem Referendum aussetzen."

 
FP drohte mit Volksabstimmung

Nach dem "Brexit"-Referendum hatten FP-Chef "wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet." Auch ein Beitritt der Türkei wäre für die FPÖ ein Grund, das Volk über die EU-Mitgliedschaft Österreichs entscheiden zu lassen.