Bald wieder freies Reisen? Das sagt der Kanzler dazu

Ab 15. Oktober wird beim EU-Gipfl diskutiert, im Vorfeld tagte bereits der Hauptausschuss des Nationalrats zum Thema. Der Willen der Abgeordneten: Der Kanzler solle sich – auf Initiative der NEOS – für ein gemeinsames Vorgehen der EU-Länder in Bezug auf Corona-bedingte Reisebeschränkungen und die Bewertung von Risikogebieten einsetzen, zum anderen solle Österreich auf die Einhaltung vereinbarter Klimaziele pochen.

Der Kanzler selbst zeigt sich zu größeren Verhandlungserfolgen auf EU-Ebene zwar skeptisch, deutete aber an, gerade bei den Reisebeschränkungen nicht locker lassen zu wollen. So dränge Kurz auch auf eine einheitliche Quarantäne-Dauer und einheitliche Regeln für Reisende aus Drittstaaten. Die EU-Länder sollten für Personen mit negativem COVID-19-Test schon möglichst bald uneingeschränktes Reisen zulassen, nannte Kurz als Ziel, man könne die aktuellen Reisebeschränkungen nicht bis zum Sommer nächsten Jahres beibehalten. Das wäre seiner Ansicht nach "höchst problematisch".

Was die übrigen Corona-Maßnahmen betreffe, müsse man nationale und euopäische Maßnahmen unterscheiden, so der Kanzler, wobei weiter nationale Maßnahmen zu erwarten wären: "Das ist nichts Schlechtes." Außerdem stellte er in Frage, ob die Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung steigen würde, wenn die Maßnahmen auf EU-Ebene und nicht von Österreich verhängt würden. 

Gleichzeitig wies Kurz Vorwürfe zurück, Österreich sei bei den Reisewarnungen "über das Ziel hinausgeschossen", denn andere Länder hätten diese schon vor Österreich verhängt. Zudem sei es Faktum gewesen, dass der Anstieg bei den Infektionszahlen in Österreich zum Ende des Sommers durch Reiserückkehrer aus Balkanländern ausgelöst worden wären. Weitere Themen beim bevorstehenden Gipfel werden laut Kurz der Brexit und verschiedene außenpolitische Fragen sein. Ein No-Deal-Brexit wäre aus Sicht Österreichs alles andere als wünschenswert, so Kurz.