Kärntner ÖVP-Chef stolpert über Causa Birnbacher

Dem Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz wurde die dritte Ermittlung bezüglich der Causa Birnbacher zum Verhängnis. Der Politiker trat als Landesrat zurück, stellte allerdings klar, dass er wieder kandidieren wolle, sobald er freigesprochen wird.

Josef Martinz ist nun doch noch über die Causa Birnbacher gestolpert. Zweimal hatte die Justiz die Ermittlungen eingestellt, nach einer Anzeige der Grünen wurden sie ein drittes Mal aufgenommen. Es geht dabei um die Beauftragung des Villacher Steuerberaters Dietrich Birnbacher, den Verkauf der Kärntner Anteile an der Hypo Alpe Adria Bank an die Bayerische Landesbank zu "begleiten".

12 Millionen Euro versprochen, tatsächlicher Wert: 200.000

Birnbacher wurden von Martinz und dem damaligen Landeshauptmann Jörg Haider zwölf Millionen Euro als Honorar zugesichert. Da die beiden den Villacher, der nebenbei auch der Steuerberater von Martinz war, privat beauftragt hatten, stieg die Kärntner Landesholding nachträglich in die Vereinbarung ein. Das Honorar für Birnbacher wurde zwar in der Folge auf sechs Millionen halbiert, ein vom Gericht bestellter Gutachter bezifferte den tatsächlichen Wert der Arbeit Birnbachers allerdings im Sommer 2011 mit lediglich 200.000 Euro.

Wackelt auch der Posten als Parteichef?

Martinz stellt nun sein Amt als Landesrat zur Verfügung, die Tatsache, dass er seinen Parteisekretär Achill Rumpold als Nachfolger installiert, zeigt aber, dass er in die Regierung zurückwill, wenn er freigesprochen wird. Ob es in der Vorstandssitzung am Montagvormittag in Klagenfurt Stimmen gegeben hat, die seinen Abgang auch als Parteichef forderten, war vorerst nicht zu erfahren. Die Türen des ÖVP-Landtagsklubs blieben verschlossen, Journalisten wurden nicht eingelassen.

APA/Red.