Wien
Keine Ermittlungen zur KH-Nord-Kostenexplosion
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sieht keinen Anfangsverdacht gegeben bei den Ermittlungen rund um das KH Nord.
Wohl aus Image-Gründen mittlerweile in Klinik Floridsdorf umbenannt, stand das KH Nord in den letzten Jahren öfters in den Schlagzeilen. Wurden die Baukosten 2009 noch mit 825 Mio. Euro veranschlagt, stiegen die Kosten mit der Zeit auf insgesamt 1,34 Mrd. Euro. Die 95.000 Euro, die man sich eine energetische Reinigung des Gebäudes kosten ließ, trugen wohl auch zu der Explosion bei.
Es waren solche Absurditäten neben der ohnehin schon um drei Jahre verzögerten Fertigstellung, die Ermittlungen notwendig machten. Es wurde deswegen geprüft, ob es seitens des Wiener Gesundheitsverbundes Missstände bei der Projektentwicklung gegeben hatte und ob der Straftatbestand der Untreue vorliegt.
„"§ 153 (1) StGB: Wer seine Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, wissentlich missbraucht und dadurch den anderen am Vermögen schädigt (...)"“
Die WKStA prüfte deswegen unter anderem etwaige gestiegene Honorarkosten oder unterlassene Skontovereinbarungen. Dabei kam sie zum Ergebnis. dass "Kein Anfangsverdacht im strafrechtlichen Sinn" vorliegt, so eine Sprecherin gegenüber "Wien Heute". Die Oberstaatsanwaltschaft und das Justizministerium waren mit dem Urteil einverstanden.