Keine Regierung in Italien: Jetzt kommen Neuwahlen

Die Regierungsbildung in Italien ist gescheitert. Das hat der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag bekannt gegeben.

Er will eine "neutrale Regierung" ernennen, die Neuwahlen vorbereiten soll. Diese soll aus Experten bestehen, die übergangsweise die Regierungsgeschäfte führen. Sie sollen - geht es nach dem Präsidenten - einen neuen Hashalt entwerfen und danach zurücktreten. Gewählt werden soll im kommenden Jahr (2019).

Wenn das Parlament diesen Vorschlag nicht annimmt, müsste bereits früher neu gewählt werden. Das scheint aber unwahrscheinlich, wie es heißt, hat sich der Präsident zuvor der Zustimmung der Parlamentsparteien versichert.

Wahlen im März

Erst Anfang März haben die Italiener ein neues Parlament gewählt. Die stärkste Partei war dabei die Protestpartei "Fünf-Sterne-Bewegung" geworden, sie erreichten 32,7 Prozent.

Berlusconi brauchte Partner

Auch das Mitte-Rechts-Bündnis rund um den früheren Regierungschef Silvio Berlusconi bekam viele Stimmen. Das Bündnis konnte mit insgesamt 37 Prozent der Stimmen aber nicht allein regieren.

Erfolglose Gespräche

Zwei Monate lang hat die "Fünf-Sterne-Bewegung" nun versucht, einen Regierungspartner zu finden. Erfolglos. Schließlich sprachen sich die Partei-Spitzen selbst für Neuwahlen aus. (red)