Politik

Kern tritt nicht ab: "Freue mich auf Opposition!"

Heute besprechen die Genossen ihre Bundesliste. Es geht dabei um Personelles, eine SP-Koalitionsregierung scheint aber endgültig vom Tisch.

Heute Redaktion
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Christian Kern vor der Sitzung des SP-Präsidiums
Christian Kern vor der Sitzung des SP-Präsidiums
Bild: Helmut Graf

Die SPÖ berät heute über die Zusammenstellung ihrer Bundesliste. Doris Bures wird wohl wieder für das Präsidium des Nationalrats vorgeschlagen, allerdings dieses mal "nur" für das Amt der zweiten Nationalratspräsidentin.

Gerüchte um SPÖ-Revolte

Im Vorfeld der heutigen Sitzung der Parteigremien waren Vermutungen geäußert worden, nach denen heute Christian Kern als Bundesparteiobmann der SPÖ zurücktreten könnte. Kern selbst will davon jedoch nichts wissen. Auf Nachfragen, ob Kern auch in Zukunft den Parteivorsitz innehaben werde, antwortet dieser kurz angebunden: "Davon können sie ausgehen!" Auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner stärkten ihrem Chef, neben anderen Parteigranden, zumindest verbal den Rücken und erklärten ihn für quasi unumstritten.

SPÖ rechnet (fast) fix mit ÖVP/FPÖ Koalition

Von Seiten der Roten rechnet man fest mit einer türkis-blauen Koalition. Kern will zwar mit der ÖVP reden, sofern diese nach den ersten Sondierungsgesprächen noch einmal Kontakt zur SPÖ suchen sollte. Damit rechnet er allerdings nicht. Zu weit seien die Koalitionsbemühungen von Türkis und Blau bereits vorangeschritten, der SPÖ bleibt nur der Gang in die Opposition.

Zumindest (noch) Bundeskanzler Christian Kern sieht darin aber keinen Grund für schlechte Laune. Im Gegenteil: "Ich freue mich auf meine Rolle als Oppositionschef", meinte er unmittelbar vor Beginn der Sitzung.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der als möglicher SPÖ-Verbinder zur FPÖ gilt, hieß es: "Rot-Blau ist endgültig vom Tisch." Auch er hält Türkis-Blau für ausgemacht. (mat)

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