Ex-KAV-Chef: "Wie wenn man Kopf abschlägt"

"Das Krankenhaus Nord war im Kosten- und Zeitplan", so Wilhelm Marhold über seine Zeit als KAV-Chef – und damit KH Nord-Verantwortlicher.

"Sinnvoll und zweckmäßig" sei die Projektorganisation während seiner Zeit als KAV-Generaldirektor gewesen. Das habe der Rechnungshof bestätigt, so Ex-KAV-Chef Wilhelm Marhold in der gestrigen Sitzung der U-Kommission zum KH Nord. Von 2005 bis Ende 2013 war Marhold KAV-Chef. Noch vor seinem Rückzug wurde im Jänner 2013 der Vertrag des damaligen KAV-Finanzdirektors und eines Verantwortlichen für das KH Nord, Maximilian Koblmüller, nicht verlängert.

KH Nord-Personalrochade: "Wie wenn man der Projektorganisation den Kopf abschlägt"



"Das ist, wie wenn man der Projektorganisation den Kopf abschlägt", kritisierte Marhold Ex-Stadträtin Sonja Wehsely (SP). Gründe für diese Entscheidung der Stadt als Eigentümerin – und damit der Ex-Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) seien ihm "nicht bekannt". Koblmüller habe durch seine Tätigkeit bei der Errichtung des Krankenhauses in Vöcklabruck bereits Erfahrung im Baugeschäft gehabt. Sein Vertrag hätte laut Marhold "noch fünf Jahre verlängert werden können." Knapp danach sei mit Thomas Balazs und Udo Janßen im KAV "ein anderer Wind hereingekommen." Und: "Die Stadträtin hat sehr auf die beiden Herren wer gelegt, ich war bei vielen Sitzungen nicht mehr dabei", so Marhold im Rückblick.

Für ihn selbst hätten dann "die Rahmenbedingungen zu gestalten nicht mehr gestimmt". Und, auf Nachfrage der FPÖ, sagt Marhold: "Ja, die tiefgreifenden Personal-Entscheidungen haben auch andere Bereiche betroffen."

Ex-KAV-Chef: "Alles im Kosten- und Zeitplan"



Für Marhold, der am Dienstag ab 13 Uhr also zweiter Zeuge bei der U-Kommission geladen war, ist klar: "Ich habe kein Schiff verlassen, sondern neun Jahre lang einen Tanker erfolgreich geführt." Es sei in monatlichen Prüfvermerken "auf Euro und Cent genau" dokumentiert worden, was und wieviel wofür ausgegeben wurde. "Zu meiner Zeit war das Projekt im Kosten- und Zeitplan", versicherte Marhold.

Der Ex-KAV-Generaldirektor erklärte auch, dass Architekt Albert Wimmer nach dem Architekturwettbewerb auch Teil-Generalplaner war. Es sei "nicht unüblich, den Gewinner zum Planer zu machen."

Zum gewählten Grundstück: "Waren nicht erpressbar"

In Bezug auf das – doch eher teure und auch kontaminierte – Grundstück von Siemens, Porr und Vamed, das dann gewählt wurde, habe es "einen EU-weiten Wettbewerb gegeben". Es sei "sinnvoll" gewesen, einen Standort zu wählen, "der verkehrstechnisch gut angebunden ist", so Marhold. Man habe sich das Grundstück "mit einer Option auf Kauf gesichert", sei "nicht erpressbar", versicherte Marhold.

Einen Seitenhieb auf die zuletzt kolportierten hohen Beraterkosten – etwa für "Energiering"-Aufträge – konnte sich Marhold auch nicht verkneifen. Es habe zwar eine Beraterin in Bezug auf die Grünflächen gegeben, aber solche Beraterhonorare "hat es zu meiner Zeit nicht gegeben".

"Kein Schaden" durch Schwenk von PPP-Verfahren auf KAV als Bauherr

Die SPÖ thematisierte auch die Frage, warum von einem PPP-Modell dazu übergegangen wurde, doch als Krankenanstaltenverbund selbst zu bauen. Ausschlaggebend dafür, dass kein Generalunternehmer beauftragt wurde und die Stadt entschied, doch selbst zu bauen, sei ein Kontrollamtsbericht gewesen. "Der Gemeinderat ist die oberste Instanz. Das Kontrollamt hat das Gutachten abgegeben", so Marhold. "Dadurch, dass alle Planungen im Hintergrund gelaufen sind, kam es zu keinem Schaden", versichert Marhold.

Korosec: "Versuch, Verantwortung auf Wehsely abzuschieben"

Marhold versuche, "die Verantwortung an die ehemalige Stadträtin Sonja Wehsely abzuschieben, er windet sich um konkrete Antworten", kritisiert VP-Gemeinderätin Ingrid Korosec. "Es ist merkwürdig, dass der ehemalige Generaldirektor – er war fast zehn Jahre im Dienst – so sehr die Verantwortung abschiebt. All diese offenen Fragen werden wir im Verlauf der Untersuchungskommission jedenfalls an die ehemalige Stadträtin Wehsely stellen, die sich ihrer Verantwortung nicht entziehen kann", so Korosec. Außerdem kritisiert die ÖVP, dass Marhold auch beim Rohbau "jegliche Verantwortung von sich" schiebe. "Korruption ist weiterhin nicht auszuschließen", so Korosec.

"Dr. Marhold bestätigte, dass der Gesamtbetrag von 825 Millionen Euro ohne Valorisierung und ohne Risikozuschlag angeführt wurden. 15 bis 30 Prozent kämen hier also hinzu", so SP-Gemeinderat Peter Florianschütz. Das ergäbe also Gesamtkosten zwischen 1,275 und 1,442 Milliarden Euro Gesamtkosten. Marhold habe diese Preiskalkulation bestätig. 2008 hätten damit schon Gesamtkosten von bis zu 1,442 Milliarden Euro festgestanden, so die SPÖ.

Der erste Zeuge am Dienstag, Herwig Ostermann, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH, wurde vor allem zu den Studien zur Planung des Krankenhauses befragt.

Strafferer Zeitplan für weitere U-Kommission geplant

Die nächste Sitzung tagt am 21. August, die übernächste dann schon am 28. August. Vorsitzende Elisabeth Rech will ein höheres Tempo vorlegen und "entweder die Anzahl der geladenen Personen pro Tag erhöhen oder wöchentlich tagen." Auch das Wochenende kann sich die Vorsitzende als Tagungszeit vorstellen. Als weitere Zeugen in den nächsten Sitzungen werden Ex-Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ), MA24-Leiter Richard Gauss und Magistratsdirektor Erich Hechtner geladen.