Österreich
KH Nord: Häupl übernimmt keine Verantwortung
Am Dienstag findet die 19. Sitzung der U-Kommission "KH Nord" statt. Besonders spannend: Bürgermeister Michael Häupl sagte aus.
Am Dienstag war Wiens ehemaliger Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord geladen. Er sollte zu Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord aussagen.
Es ist dies schon die 19. Sitzung. Erstmals musste ein "prominenter Zeuge" den Fraktionen Frage und Antwort stehen.
Häupl wird vorgeworfen stets über die zahlreichen Pannen rund um den Krankenhausbau informiert gewesen zu sein. So soll schon im März 2015 ein Warnschreiben an ihn als damaligen Stadtchef und Sonja Wehsely (SPÖ), die zuständige Gesundheitsstadträtin, ergangen sein. Gleich mehrere beauftragte Unternehmen sollen darin über entstandene Mehrkosten, Systemfehler und massiven Verzögerungen geklagt haben.
Bürgermeister, kein Baumeister
Häupl startete seine Befragung mit einem Zitat von Irmgard Griss: "Die politische Verantwortung beginnt dort, wo die strafrechtliche Verantwortung endet." Das schien ihm aber zu kurz gegriffen, meinte der Altbürgermeister.
Er habe die politische Verantwortung für die Auswahl der Entscheidungsträger gehabt, aber für Details auf der Baustelle übernehme er keine Verantwortung. Er sei ja kein Baumeister, so Häupl.
Läuft aus dem Ruder
Dass die Sache langsam eskaliert, habe Häupl vor rund fünf Jahren bemerkt: "Etwa ab 2014 war es unabhängig von der medialen Berichterstattung für mich erkennbar, dass es tatsächlich Probleme gibt", sagte Häupl. Man habe dann die Bauherrenrolle des KAV verstärkt.
Neben Häupl sind zur heutigen Befragung ebenfalls Thomas Pankl, Architekt im "Planungsteam Krankenhaus Nord" im KAV; Peter Wölfl, ehemaliger Programmleiter-Stv.; Mag. Bernhard Pisecky, im Untersuchungszeitraum Referent im Stadtregierungs-Ressort Gesundheit geladen.