Österreich

Kiga-Gebühr in Linz: Drei Neos-Politiker entscheiden

Polit-Krimi um den Gemeinderat am Donnerstag. Die Stimmen von drei Neos-Politikern werden entscheiden, wieviele Kiga-Gebühr Linzer künftig zahlen!

Heute Redaktion
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Die drei Neos-Politiker Felix Eypeltauer, Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Lorenz Potocnik entscheiden darüber, wieviel Kindergartengebühr die Linzer Eltern künftig zahlen müssen.
Die drei Neos-Politiker Felix Eypeltauer, Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Lorenz Potocnik entscheiden darüber, wieviel Kindergartengebühr die Linzer Eltern künftig zahlen müssen.
Bild: iStock, Neos

Die Rechnung ist einfach: SPÖ und Grüne wollen die neuen Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten entschärfen, ein eigenes Tarifmodell mit deutlich geringeren Beiträgen einführen. Doch um das im Gemeinderat am Donnerstag durchzuboxen, brauchen sie insgesamt 31 Stimmen. Sie haben zusammen aber nur 29 (SPÖ: 20, Grüne: 9).

ÖVP und FPÖ sind strikt gegen die Abmilderung (und das, obwohl es im blauen Wels z.B. auch eine Entschärfung gibt). Heißt also: Rot und Grün brauchen dafür andere Stimmen. Also von Neos (drei Abgeordnete) und KPÖ (eine Abgeordnete).

Dem Vernehmen nach ist Gerlinde Grünn von der KPÖ für die Abmilderung. Damit bräuchten Rot und Grün eine weitere Stimme der Neos-Abgeordneten.

Ab 1. Februar muss für Kinder ab 30 Monaten ein neuer Elternbeitrag für die Betreuung am Nachmittag ab 13 Uhr bezahlt werden. Je nach Einkommen der Eltern betragen die Gebühren zwischen 42 und 110 Euro monatlich. Wer die Betreuung nur drei Tage in der Woche braucht (und nicht fünf), zahlt zwischen 29 und 77 Euro. Zwischen 21 und 55 Euro kostet es für zwei Tage.

Linz will das abfedern. In der Landeshauptstadt soll künftig etwa ein Alleinverdienerin mit zwei Kindern und einem Brutto-Haushaltseinkommen von 1.024 Euro gar nichts zahlen – das Land sieht hier eine Gebühr von 42 Euro vor.

Eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern und einem Haushaltseinkommen von 1.934 Euro brutto würde 7,50 Euro statt 52 Euro zahlen. Und eine dreiköpfige Familie mit einem Kind und einem Brutto-Haushaltseinkommen von 5.580 Euro würde statt 110 Euro nur noch 53,94 Euro bezahlen.

Doch die drei Pinken (Elisabeth Leitner-Rauchdobler, Lorenz Potocnik, Felix Eypeltauer) haben sich noch nicht entschieden, ob sie für oder gegen das Linzer Tarif-Modell (siehe Info-Kasten) stimmen werden.

Für Zehntausende Linzer Eltern wird die Zeit bis Donnerstag damit zum Polit-Krimi. Denn das Neos-Votum kann über Hunderte Euro pro Jahr mehr oder weniger entscheiden.

(rep)

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