Es ist ein politischer Eiertanz, den die Parteien in Linz gerade vollführen. SPÖ und Grüne wollen günstigere Gebühren. Bezahlt werden soll das durch die Umschichtung von Mitteln aus dem Sozialressort.
ÖVP und FPÖ lehnen das ab, kein Wunder hat die Gebühr doch die schwarz-blaue Landesregierung "erfunden". Ganz anders, nicht ganz überraschend, die KPÖ. Sie will günstigere Gebühren.
Bleiben die Neos. Und die scheinen weiterhin keine einheitliche Linie zu haben. Klubobmann Lorenz Potocnik (er ist nicht mehr in der Partei) und sein Stellvertreter Felix Eypeltauer machen ihr "Ja" zum Linzer Modell von Forderungenabhängig. Die dritte Mandatarin Elisabeth Leitner-Rauchdobler hingegen sieht das wohl anders.
Kein Wunder, dass die beiden Neos-Männer in ihrer Pressesaussendung deshalb nur davon sprechen, dass man als Neos-Fraktion nur dann geschlossen zustimmen, wenn die besagten Forderungen erfüllt werden. Das heißt aber auch, dass man bei Nichterfüllung offenbar nicht geeint auftritt – also Leitner-Rauchdobler für das Modell stimmt und Potocnik und Eypeltauer dagegen.
Und das würde reichen, denn SPÖ, Grüne und KPÖ benötigen nur eine Stimme mehr, um das Modell im Gemeinderat am Donnerstag zu beschließen. Jetzt darf nur keiner mehr krank werden …
(gs)
