Kindergärten: Keine Förderungen mehr

Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) zahlt für Kindergärten überraschend kein Geld mehr an die Stadt Wien. Hintergrund ist ein kritischer Bericht des Rechnungshofs, dass Förderungen missbräuchlich verwendet worden sein sollen.

(ÖVP) zahlt für Kindergärten überraschend kein Geld mehr an die Stadt Wien. Hintergrund ist ein kritischer Bericht des Rechnungshofs, dass Förderungen missbräuchlich verwendet worden sein sollen.

 
Karmasin wird nächste Woche mit der zuständigen Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) sprechen und darauf hinweisen, dass dem Bund eine transparente Verwendung der Bundesmittel ein Anliegen ist. Die Stadt Wien sei gefordert, ihre internen Abläufe der Förderung so zu gestalten, dass die missbräuchliche Verwendung von Bundesmitteln ausgeschlossen werden könne, hieß es.

Zudem werde die Familienministerin bei den im nächsten Jahr erneut stattfindenden Gesprächen über eine neue 15a-Bund-Länder-Vereinbarung vorschlagen, die internen Kontrollsysteme der Bundesländer bei der Kindergartenförderung zu verbessern.

Der Bund fördert den Ausbau der Kinderbetreuung in dieser Legislaturperiode mit 305 Mio. Euro. Die Stadt Wien erhält rund 22 Prozent dieser Mittel - also bis 2018 rund 67 Mio. Euro. Die Fördermittel müssen von der Landesregierung mit dem Ministerium abgerechnet werden.