Uralte Regel verhindert dritte Brexit-Abstimmung

Premier Theresa May will zum dritten Mal das Unterhaus über ihren Brexit-Deal abstimmen lassen. Doch das geht nicht – wegen einer Jahrhunderte alten Regel.

Am 23. Oktober 1707 trat das britische Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammen, seine Ursprünge gehen aber bis ins 13. Jahrhundert zurück. Dementsprechend alt sind auch Teile der Hausregeln. Und genau die haben Premierministerin Theresa May nun einen Strich durch die Rechnung gemacht.

May versucht derzeit mit Ach und Krach, Abstimmungen zu ihrem Brexit-Deal zu ihren Gunsten durch das House of Commons zu bringen. Dieses hatte erst am Donnerstagabend dafür gestimmt, den Brexit zu verschieben – "Heute.at" berichtete.

Nun hat Parlamentspräsident John Bercow aber eine dritte Abstimmung über Mays Deal zum EU-Austritt ausgeschlossen. Zumindest, wenn keine weiteren Änderungen an der Beschlussvorlage vorgenommen werden.

Bercow, selbst eigentlich ein Konservativer (wegen seiner Funktion ist seine Mitgliedschaft derzeit aber ruhend gestellt), hat laut "ORF" im Unterhaus auf eine entsprechende Regelung aus dem frühen 17. Jahrhundert verwiesen. Laut dieser gibt es ein Limit für Wiederholungen von Abstimmung über ein und dieselbe Vorlage.

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(rcp)