Eine Frau soll maroder Truppe Beine machen

Dem finanziell notorisch unterdotierten Verteidigungsministerium standen in den letzten Jahren beinahe schon traditionell spannende Charaktere vor. Mit Norbert Darabos etwa ein Zivildiener, Hans Peter Doskozil war vor seiner Ernennung Landespolizeidirektor im Burgenland. Nun dürfte unsere Truppe, die wegen Budgetknappheit seit Jahren immense Einsparungen verkraften muss, eine Frau als Chefin bekommen. Wie die "Kronen Zeitung" berichtet, soll die Niederösterreicherin Klaudia Tanner das wenig beliebte Ressort übernehmen.

Tanner ist enge Vertraute von Mikl-Leitner

Tanner ist promovierte Juristin, seit 2011 Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes und gilt als enge Vertraute von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die wiederum ein enges Verhältnis zum Bald-wieder-Bundeskanzler Sebastian Kurz pflegt. Die 49-Jährige, die aus Scheibbs stammt, ist seit 2017 stellvertretende Landesparteiobfrau der ÖVP-NÖ und seit 22. März 2018 Landtagsabgeordnete in ihrem Heimatbundesland. Immer wieder wurde sie schon für höhere politische Weihen gehandelt – etwa als Landwirtschafts- oder Verteidigungsministerin. Am Ende ging sie (bisher) leer aus. Eine Bestätigung zu ihrem nun kolportierten Avancement in Wien steht aus. Auf der Homepage des niederösterreichischen Bauernbunds ist ihr Lebenslauf derzeit nicht abrufbar.

Kein Problem in Männerdomänen

Bereits früh beschritt Klaudia Tanner den Weg einer Karrierefrau, nach der Matura in Scheibbs und Rechtswissenschaftsstudium in Wien, war sie als 26-Jährige bereits fünf Jahre für den Bauernbund im Rechtsbereich tätig. Die verheiratete Grestnerin wechselte im Jahr 2001 ins Kabinett von Innenminister Ernst Strasser, daraufhin war sie ab 2003 sehr erfolgreich im Unternehmen Kapsch tätig – dort herrschte damals eine eher konservative Rollenverteilung. Die 49-jährige Mutter und regionale VP-Gemeinderätin sagt selbst, dass sie manchmal wie ein Mann denkt und lenkt und daher keine Probleme in männerdominierten Domänen und Firmen hat. Im Jahr 2011 wurde die damals 41-Jährige an die Spitze eines der mächtigsten VP-Flügel gesetzt, als Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes. Knapp zehn Jahre lang saß sie nun im Direktorensessel. Das Amt der Heeresministerin dürfte, sofern man Klaudia Tanners Weg länger verfolgt hat, die einzige Herausforderung sein, der sie wohl kaum widerstehen könnte. Sie gilt als Macherin mit Nehmer- und Geberqualitäten, die vor allem das konservative bis rechts angehauchte Lager der Volkspartei befrieden könnte.

Und wer wird sonst noch MinisterIn?

Bleibt die spannende Frage, wie Türkis und Grün die Personalfragen lösen. Über die Ressortverteilung ist man sich dem Vernehmen nach einig. Die Grünen sollen vier Ministerien bekommen, wie erwartet das "Klimaministerium", das Sozialministerium, das Justizministerium und das Kulturministerium, berichten die "Salzburger Nachrichten". Für die ÖVP bleiben Finanz, Innen, Außen, Verteidigung, Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft. Klar: Sebastian Kurz wird Kanzler, Werner Kogler Vizekanzler. Er übernimmt wohl die Agenden, die Heinz-Christian Strache innehatte, Sport und öffentlicher Dienst.

Fix scheint, dass Gernot Blümel Finanzminister wird, wie hier schon vor rund vier Wochen prophezeit (mehr dazu). Karl Nehammer, bisher Generalsekretär der ÖVP, könnte neuer Innenminister werden.

Margarete Schramböck dürfte wieder Digital- und Wirtschaftsministerin werden. Als Außenminister ist Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal Favorit.

Und bei den Grünen? Leonore Gewessler, früher Geschäftsführerin von Global 2000, scheint als neue Umweltministerin gesetzt. Sie spielte bei den Verhandlungen eine entscheidende Rolle und erhält ein Mammutressort, erweitert um die Bereiche Verkehr (Schiene, Straße, Luft) und Energie. Beim Posten der Justizministerin gilt Alma Zadic als Favoritin. Für das Sozialministerium wäre Rudolf Anschober logisch.

Es sei angemerkt: Hier ist noch vieles Spekulation. Die Erstellung von Ministerlisten ist immer auch mittelhohe Mathematik. Tatsächlich wurde bei allen bisherigen Koalitionsverhandlungen (und auch bei dieser) von Anfang an auch über das Personal gesprochen, finalisiert werden Besetzungen aber erst am Ende. Paktiert ist jedenfalls, dass der künftigen Regierung mindestens genauso viele Frauen wie Männer angehören müssen. Mindestens.

Eile mit Weile

Warum aber haben die Koalitionsgespräche überhaupt so lange gedauert? Einmal wohl, weil es viel auch um Taktik ging. Die Grünen mochten dem Drehbuch von Sebastian Kurz (der möglichst schnell fertig sein wollte) nicht folgen. Grundsätzlich einig, dass man es miteinander probieren sollte, war man sich freilich schon Anfang Dezember.

Die Grünen wollten zudem auch alles haarklein im Koalitionspakt festgeschrieben wissen. Nicht alle in der Partei sind heute begeistert von dieser Vorgehensweise, weil sie den Handlungsspielraum in der Regierung einengt. Jede Beschlussfassung im Ministerrat muss in Hinkunft mit höchster Akribie vorabgestimmt werden.

Drittens machte die Verhandlungsführung der Grünen die Gespräche zum Marathon. Was Kurz (der in der ÖVP weitgehend solo entscheiden kann) mit Werner Kogler festlegte, musste der Grünen-Chef danach mit seinen ExpertInnen in aller Breite debattieren. Oft kam es dabei zu Änderungen und Anmerkungen, die Kogler hernach wiederum mit Kurz zu diskutieren hatte. Viele Themen wanderten im Ping-Pong zwischen Parteichefs und Grünen hin und her.

Eile mit Weile eben. Ein neuer Stil, von der ÖVP plakatiert, von den Grünen nun adaptiert perfektioniert.