Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Donnerstag bei einer Kommandantenbesprechung in Graz über die Einsparungen im Jahr 2014 informiert. 45,4 Mio. Euro muss das Ressort sparen, die durch ein Aufbrauchen der Rücklagen erbracht werden sollen. Relativ gleichmäßig sind davon die Bereiche Personal, Betrieb, Bau und Beschaffungen betroffen.
Von den 45,4 Mio. Sparbedarf des Ministeriums für 2014 fallen 42,5 Mio. auf den Bereich Landesverteidigung und 2,9 Mio. auf den Sport. Das Budget des Ressorts beträgt nach dem Abzug des Sparbeitrags 2,085 Mrd. Euro. Weil die Einsparungen de facto sofort budgetwirksam werden müssen, werden sie mittels Sofortmaßnahmen - dem Aufbrauchen der Rücklagen - erbracht, wird erläutert.
"Sind am Boden des Fasses angekommen"
Weil durch die aktuellen Einsparungen die Rücklagen des Verteidigungsministeriums beinahe zur Gänze aufgebraucht werden, können künftige Einsparungen nicht mehr über Rücklagen bedeckt werden. "Wir sind am Boden des Fasses angekommen", meinte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Donnerstag in einer Stellungnahme.
Wegen des Zeitdrucks müsse man die Einsparungen für 2014 mit Sofortmaßnahmen bedecken. "Das bedeutet im Kern, dass wir Beschaffungen, Bauvorhaben und Modernisierungen nicht machen können, oder sie verschieben müssen." All diese Vorhaben wären durch dafür angesparte Rücklagen finanziert worden, aber "durch den neuerlichen Sparbedarf werden unsere Rücklagen beinahe zur Gänze aufgebraucht".
"Derzeitige Armee nicht mehr finanzierbar"
Künftige Einsparungen und Investitionen könnten also nicht mehr über Rücklagen bewältigt werden, weshalb man ab 2015 "Strukturmaßnahmen" setzen müsse, "wenn wir den Betrieb aufrechterhalten wollen". Der Umfang und die Leistungsfähigkeit einer Armee seien direkt von ihrem Budget abhängig, erklärte Klug. "Fakt ist: Die derzeitige Armee ist mit dem künftigen Budget nicht mehr finanzierbar."
Bis Mitte des Jahres werde man ein Reformkonzept erarbeiten, "bei dem wir die Konsequenzen aus den immer schwierigeren budgetären Rahmenbedingungen ziehen", kündigte Klug an.
