Klug sieht Bundesheer nicht als "Pfadfinderverein"

SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug hat am Samstag Verständnis gezeigt für die nötigen Einsparungen im Heeresbudget. Die "finanzielle Großwetterlage der Republik" lasse nicht mehr zu, so Klug gegenüber Ö1. Er ist froh, dass er die Sparvorgabe um 18 Mio. Euro auf 45 Mio. Euro "runter verhandeln" konnte.

SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug hat am Samstag Verständnis gezeigt für die nötigen Einsparungen im Heeresbudget. Die "finanzielle Großwetterlage der Republik" lasse nicht mehr zu, so Klug gegenüber Ö1. Er ist froh, dass er die Sparvorgabe um 18 Mio. Euro auf 45 Mio. Euro "runter verhandeln" konnte.

Klug verwies darauf, dass in ganz Europa sinkende Verteidigungsbudgets zu verzeichnen gebe - ein "Verdienst" des Friedensprojekts Europa. Es sei seine Aufgabe, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die Einsatzbereitschaft im In- und Ausland zu gewährleisten. Kritik, das , wies der Minister als "Pauschalverunglimpfungen" zurück.

Auslandseinsätze bleiben

Auslandseinsätze etwa aus Kostengründen komplett einzusparen - die 800 Soldaten verursachen 44 Mio. Euro Kosten jährlich - lehnt Klug ab, habe man sich doch in der Sicherheitsstrategie auf eine verständigt. Die sanierungsbedürftigen Kasernenbauten könne man nicht mit den Kosten für Einsätze etwa in Zentralafrika "aufrechnen".

Eurofighter weiter Thema

Abwarten will der Ressortchef betreffend Eurofighter-Ausstieg, wo Klug die Revision beauftragt habe, mit der Staatsanwaltschaft aktiv zusammenzuarbeiten. Solange hier keine Ergebnisse vorliegen, wäre es "voreilig, Konsequenzen zu ziehen".

Wehrplichtreform im Plan

Bei der Reform des Grundwehrdienstes sieht der Minister das Bundesheer "komplett im Plan". Um der Überalterung der Truppe entgegenzuwirken, beauftragte Klug den Generalstab und den Sektionschef, Vorschläge zu erarbeiten. Der Ressortchef verwies auch auf die Notwendigkeit eines neuen Dienstrechts. Das soll in einem "vernünftigen" Zeitraum kommen.

FPÖ vergleicht Klug mit Darabos

Mit Kritik quittiert die FPÖ die Aussagen von Klug. Er würde die Situation "schönreden", so der freiheitliche Wehrsprecher Mario Kunasek, und wandle auf den Spuren seines Vorgängers Norbert Darabos, dem "schlechtesten Verteidigungsminister der zweiten Republik". Mit dem "Mini-Budget" lasse sich die Einsatzfähigkeit des Heeres nicht länger aufrechterhalten, befürchtet Kunasek.

Team Stronach erinnert an die Miliz

Team Stronach-Verteidigungssprecher Georg Vetter mahnte Klug, nicht auf die Miliz zu vergessen, denn diese werde derzeit "stark vernachlässigt". Das habe bereits dazu geführt, dass keine Übungen mehr abgehalten werden können, meint Vetter.

Grüne wollen Heer vor Klug schützen

Und die Grünen attestierten dem Heer, sich "im schlechtesten Zustand seit 1945" zu befinden. Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz findet: "Wenn ein Minister versagt, muss das Parlament die Aufgabe übernehmen, die noch-funktionierenden Teile des Heeres - die Pioniere, ABC-Einheiten und die Einheiten für die Auslandseinsätze - vor eben diesem Minister zu schützen".