Koalition: Für Lopatka ist SPÖ schuld am Verzögern

Nachdem die SPÖ auf einen raschen Abschluss der Regierungsgespräche pocht, forderte auch ÖVP-Staatssekretär Reinhold Lopatka am Mittwoch in der ZIB2 mehr Tempo. Der Sozialdemokratie schiebt er die Schuld in die Schuhe, sie sei reformunwillig.

Nachdem die , forderte auch ÖVP-Staatssekretär Reinhold Lopatka am Mittwoch in der ZIB2 mehr Tempo. Der Sozialdemokratie schiebt er die Schuld in die Schuhe, sie sei reformunwillig.

Ein Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten könnte sich ausgehen, „wenn wir an Tempo zulegen“ - aber „wenn wir so oft im Kreis fahren, wie wir bei einzelnen Fragen schon gefahren sind, dann nein“, sagte Lopatka. Was bisher gelungen sei, sei „durchaus bemerkenswert, aber es ist noch zu wenig“, bekräftigte er die Forderung an die SPÖ nach „mehr Bewegung“.

"Keine Klientelpolitik"

An Alternativen zur Zusammenarbeit mit der SPÖ denke er nicht, beteuerte Lopatka, aber er ergänzte, es werde „von Tag zu Tag schwieriger, dieses Ziel zu erreichen“. Es müsse „in jedem Ressort zu Einsparungen kommen“, dabei dürfe es „keine Klientelpolitik geben, weder bei uns, noch bei der SPÖ“.

Spindi bei Fischer

Am Mittwoch hatte der Besuch von Vizekanzler Bundeskanzler Faymann hingegen zeigte sich gelassen. Er fühlt sich auch nicht - wie Parteikollegin Doris Bures - „erpresst“, denn „wenn ich was nicht will, sag ich Nein“. Und „dass es Gegensätze und Unterschiede gibt, überrascht jemanden nicht, der gelernt hat zu verhandeln.