Koalition in OÖ bleibt trotz FPÖ-Ibiza-Skandal

Um 15.35 Uhr war es fix: Die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ in OÖ bleibt vorerst. Gespräche dazu soll es am Mittwoch geben. Zuvor war LR Podgorschek zurückgetreten.

Die Koalition in OÖ bleibt bestehen. Das gab LH Thomas Stelzer (ÖVP) am Montag auf einer Pressekonferenz bekannt.

Um exakt 15.35 Uhr verkündete er, dass er weiter mit der FPÖ zusammenarbeiten werde. "Neben allen parteipolitischen und möglicherweise taktischen Überlegungen" sei jetzt entscheidend, "im Blick zu haben, was für das Land Oberösterreich wichtig ist." Der Rückzug von Landesrat Podgorschek sei ein wesentlicher Akt, damit die Zusammenarbeit fortgesetzt werden kann.

Trotz aller Kritik an den Freiheitlichen nach der Veröffentlichung des Skandal-Videos aus Ibiza.

Es gab"harte Gespräche"

"Es hat ernste und harte Gespräche mit der Spitze der FPÖ Oberösterreich gegeben", so der Landeshauptmann bei einem Pressestatement.

Es werde künftig Null Akzeptanz für extremistische Auftritte geben, es muss eine Loslösung der FPÖ von Provokateuren und Grenzgängern geben und jetzt müssten "mehr denn je Handlungen und Wortwahlen auf die Waagschale gelegt werden", führte Stelzer weiter aus.

Neuwahlen werde es "zum Wohle des Landes keine geben", sagte Stelzer vor Journalisten.

Der Wechsel in der Regierung werde noch am Donnerstag vollzogen. Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek hatte ja nur zwei Stunden vor Stelzers Auftritt per Aussendung seinen Rücktritt erklärt. Als Nachfolger wird FPÖ-Nationalratsabgeordnete Wolfgang Klinger gehandelt.

Wie "Heute" erfuhr, war der Rückzug des umstrittenen Podgorschek Stelzers Bedingung für die Fortführung der Koalition.

Wäre das nicht passiert, hätte Stelzer die Zusammenarbeit aufgekündigt.

(G. Schwab, P. Reidinger)