Koalitionsbruch: SPÖ stimmt gegen ÖVP

Die Regierungskoalition geht wohl endgültig in die Brüche. (Symbolbild)
Die Regierungskoalition geht wohl endgültig in die Brüche. (Symbolbild)Bild: Helmut Graf
Die SPÖ hat im Nationalrat für einen Vorschlag der Grünen und gegen die ÖVP gestimmt.

Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos wurde eine deutliche Anhebung des Universitätsbudgets beschlossen. Konkret soll den Universitäten für die Jahre 2019 bis 2021 ein Plus 1,35 Milliarden Euro gewährt werden.

Damit ist die Regierungskoalition im Nationalrat gesprengt. Der Antrag basiert auf einem Vorschlag der Sozialdemokraten, für den keine Einigung mit der Volkspartei erzielt werden konnte.

Ursprünglich war in der Koalition vorgesehen, diese Mehreinnahmen der Universitäten mit einer Studienplatzfinanzierung zu verbinden. Das hätte de facto strikteren Zugangsbestimmungen zur Folge gehabt.

"Entscheidung nicht leicht gemacht"

"Wir haben uns die Entscheidung nicht leichtgemacht", betonte SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl im Vorfeld. Schließlich habe man sich aber dazu "durchgerungen", auch wenn "die Kollegen von der ÖVP nicht mit uns gehen". ÖVP-Wissenschaftssprecher Karlheinz Töchterle zeigte sich "erschüttert".

Zuletzt hatten die Regierungsparteien sich etwa bei der Bildungsreform, der Reform der Gewerbeordnung oder der Primärversorgung betont einig gezeigt. (red)

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Maria Theresia von ÖsterreichPolitikUniversität für angewandte Kunst Wien

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